Am Montag, 17. Dezember, 22:40 Uhr hielt sich ein 58-Jähriger zunächst längere Zeit im Vorraum der Sparkasse in der Rügländer Straße auf und brachte dort Zettel mit wirrem Inhalt an der Wand an. Dann entzündete der 58-Jährige Papier auf einem Tisch, wodurch die Tischplatte leicht beschädigt wurde. Zu einem weiteren Brandausbruch kam es nicht. Der Sachschaden an dem Tisch beträgt ca. 200 Euro.

Quelle: Polizeiinspektion Ansbach

In der Zeit zwischen Montag, 17. und dem Abend des 18. Dezember wurden auf dem Kirchplatz am dortigen Weihnachtsmarkt über 30 Glühbirnen von mehreren Verkaufsbuden aus der Fassung gedreht und mutwillig zerstört.

Ermittlungen diesbezüglich werden von der Polizeiinspektion Feuchtwangen geführt, welche auch unter der 09852-67150 Hinweise aus der Bevölkerung entgegennimmt.

Quelle: Polizeiinspektion Feuchtwangen

Die Stadt Herrieden wird bei der Einrichtung von 6 neuen Betreuungsplätzen in der Kindertageseinrichtung Oberschönbronn finanziell vom Freistaat Bayern unterstützt. Dies teilte Staatsministerin Kerstin Schreyer dem Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal mit.

53.000 Euro stellt das zuständige Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales für die zusätzlichen Betreuungsplätze zur Verfügung. Neben dieser Förderung wird außerdem ein Betrag von voraussichtlich 68.000 Euro für weitere Baumaßnahmen an der Kindertageseinrichtung in Aussicht gestellt. Die Mittel für die Baumaßnahmen kommen aus dem vierten Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze.

„Das Programm kommt zum richtigen Zeitpunkt, denn die Geburtenzahlen steigen weiter und der Bedarf an Plätzen in Kindertageseinrichtungen wird somit nicht weniger. Ich freue mich, dass die Maßnahmen in Herrieden von einer Förderung aus dem vierten Sonderinvestitionsprogramm profitieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Insgesamt stehen 178 Millionen Euro zusätzlich an Bundesmitteln bereit, die der Freistaat in voller Höhe an die Kommunen weitergibt. Das bedeutet eine Verstärkung der Förderung im kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 35 Prozent der zuweisungsfähigen Ausgaben. Das Programm unterstützt neben Neubauten auch Erhaltungsmaßnahmen sowie Ersatzbauten. Förderfähig ist auch die Großtagespflege.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Bayern feierte in diesem Jahr ein Doppeljubiläum: Zum zweihundertsten Mal jährte sich der Erlass der Verfassung von 1818 und zum einhundertsten Mal die Proklamation des Freistaates Bayern im Jahr 1918. Mit der Verfassung vom 26. Mai 1818 hat König Maximilian I. Josef von Bayern vor 200 Jahren unser Land zu einem modernen Verfassungsstaat gemacht. Sie garantierte erstmals wichtige Grundrechte, wie zum Beispiel die Religionsfreiheit, die Pressefreiheit und das Eigentumsrecht, aber auch die heute kaum noch beachtete Abschaffung der Leibeigenschaft. Vor 100 Jahren, am 7. November 1918, unmittelbar mit Ende des 1. Weltkrieges, wurde die Republik, der Freistaat Bayern, durch Kurt Eisner ausgerufen. Als „Geburtsstunde Bayerns als parlamentarische Demokratie“ bezeichnen wir diesen 7. November 1918 deshalb heute gerne, ungeachtet dessen, dass anschließend erst unruhige, dann dunkle Jahre und schließlich ein verheerender weiterer Weltkrieg folgen sollten.

Als Regierungspräsident bin ich ein wenig stolz, dass die Anfänge der Regierung von Mittelfranken noch etwas weiter zurückreichen, nämlich bis zum Jahr 1808. Damals war sie noch mit einem recht überschaubaren Aufgabenspektrum betraut, heute ist die Regierung die zentrale Schaltstelle der bayerischen Staatsverwaltung in Mittelfranken. In der Wahrnehmung der Öffentlichkeit stand in den letzten Jahren aber die Funktion der Regierung als „Flüchtlingsbehörde“ deutlich im Vordergrund.

Dies begann im August 2014. Damals gab es mit München und Zirndorf nur zwei bayerische Erstaufnahmeeinrichtungen. Als die Einrichtung in München wegen eines Masernausbruchs für längere Zeit keine neuen Asylbewerber mehr aufnahm, musste die Zentrale Aufnahmeeinrichtung der Regierung in Zirndorf die Flüchtlingssituation alleine bewältigen. Im Jahr 2015 stiegen dann die Zugangszahlen in einem Ausmaß an, das bis dahin nicht vorstellbar war. Über 48.000 Menschen wurden 2015 alleine in Zirndorf aufgenommen.

Heute können wir feststellen, dass sich die Flüchtlingssituation in Bayern und Mittelfranken deutlich entspannt hat. Die Zahl der neu ins Land gekommenen Asylbewerber bewegt sich auf niedrigem Niveau, in den ersten neun Monaten waren es bayernweit rund 17.000, in Zirndorf 4.500 Asylbewerber. Demgegenüber stehen insgesamt 12.000 freiwillige Ausreisen und Abschiebungen. Es ist damit die Zeit gekommen, in der politischen Diskussion wieder zu mehr Nüchternheit und Sachlichkeit zurückzukehren und sich statt Aufgeregtheiten den wahren Herausforderungen zu stellen, nämlich der bestmöglichen Integration der Menschen mit einer hohen Bleibewahrscheinlichkeit.

Besonders im Fokus steht dabei, Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive und anerkannte Flüchtlinge bestmöglich in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu integrieren. Ein Arbeitsplatz ist wichtig für die Betroffenen, um sich eine Existenz aufbauen und ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland führen zu können, gleichzeitig profitieren Staat und Gesellschaft u. a. von weniger Sozialleistungen und die Wirtschaft vor allem von (selbst ausgebildeten) Fachkräften. Dies ist 2018 in erstaunlichem Umfang gelungen. Nach einer Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit stammten in Bayern im Juli 2018 bereits knapp 41.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte aus den acht Hauptasylherkunftsländern, davon in Mittelfranken über 5.000. Viel interessanter als diese Zahlen ist aber der Vergleich mit dem Vorjahr, der eine Steigerung um 66 % für Mittelfranken ausweist! Dies widerspricht auch der mancherorts anzutreffenden Behauptung, die mittelfränkischen Ausländerbehörden würden die sog. „3+2-Regelung“ nicht anwenden. Sie sind in einem Rechtsstaat allerdings an die normativen Vorgaben gebunden.

Eine wesentliche Aufgabe der Regierung war natürlich auch 2018 die Stärkung der Infrastruktur in Mittelfranken. Als „Förderagentur“ für ganz Mittelfranken hat sie in dieser Funktion Mittel in Höhe von insgesamt rund 940 Millionen Euro bewilligt. Die Bandbreite der Maßnahmen und Projekte reichte dabei von „A“ wie Asylsozialberatung und Atelierförderung, über „B“ wie Behindertenhilfe und Breitband, „D“ wie Denkmalschutz, Digitalisierung und Digitalfunk, „E“ wie Erziehungsberatung, „F“ wie Frühförderung, Feuerwehr und Frauenhäuser, „I“ wie Insolvenzberatung, „J“ wie Jugendhilfe und Jugendsozialarbeit, „K“ wie Krankenhausförderung, Kulturpflege, Katastrophenschutz und Kindertagesstätten, „M“ wie Migrationsberatung, „S“ wie Schulbau und Straßenbau bis hin zu „W“ wie Wirtschaftsförderung. In der Summe hat dies Mittelfranken 2018 wesentlich vorangebracht.

Eine weitere wichtige Aufgabe der Regierung von Mittelfranken war es, die Landtags- und Bezirkswahlen am 14. Oktober 2018 in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Mittelfranken, den Landkreisen, Städten und Gemeinden zu organisieren. In diesem Zusammenhang ist es mir ein großes Anliegen, allen ausgeschiedenen und wiedergewählten Mandatsträgern für ihren oftmals langjährigen Einsatz zu danken. In meinen Dank einbeziehen will ich aber auch die unzähligen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, ohne die die ordnungsgemäße Durchführung dieser Wahlen als zentrales Element unserer demokratischen Grundordnung nicht möglich gewesen wäre.

Mein Respekt und meine Anerkennung gilt am Ende des Jahres 2018 auch jenen, die sich darüber hinaus für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt stark gemacht haben. Den vielen Bürgerinnen und Bürgern Mittelfrankens, die sich ehrenamtlich in den Dienst am Nächsten und an der Allgemeinheit gestellt haben, oftmals im Stillen wirken und dadurch weniger wahrgenommen werden als jene, die lautstark ihre vermeintlichen Rechte durchsetzen wollen. Dieses große bürgerschaftliche Engagement, sei es in den Kirchen, den sozialen Einrichtungen und Hilfsorganisationen, den Vereinen, Verbänden, Parteien und Gewerkschaften ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, der Einsatz verdient unser aller Dank!

Im Namen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierung von Mittelfranken wünsche ich Ihnen allen ein erholsames und frohes Weihnachtsfest und ein gutes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr 2019.

Ansbach, im Dezember 2018
Dr. Thomas Bauer Regierungspräsident

Quelle: Regierung von Mittelfranken

Bereits im September hat ein bislang unbekannter Täter die Kontodaten eines Gunzenhäuser Unternehmens dazu benutzt, um unter Fantasie-Personalien einen Account bei einem Zahlungsdienstanbieter im Internet zu eröffnen. Über diesen Account wurde nun eine Rechnung für eine Lebensmittellieferung abgewickelt und das Konto des Unternehmens unrechtmäßig belastet. Die PI Gunzenhausen hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizeiinspektion Gunzenhausen

Am Montag, den 17.12.2018, gegen 17.00 Uhr, befuhr eine 37-jährige Pkw-Fahrerin in Sinbronn die Amperestraße in westliche Richtung und wollte an der Einmündung zur Hauptstraße in diese einfahren. Hierbei übersah sie aber den von rechts kommenden Pkw eines 53-Jährigen, der bei der dort geltenden Regelung die Vorfahrt hatte. Der seitliche Zusammenprall war so heftig, dass sich der Pkw des Vorfahrtsberechtigten auf der Fahrbahn drehte und der allein im Pkw befindliche Fahrer leicht verletzt wurde. Er kam mit dem BRK ins Krankenhaus Dinkelsbühl. An den Fahrzeugen entstand ein Gesamtschaden i. H. v. 9.000 Euro.

Quelle: Polizeiinspektion Dinkelsbühl

Am Montag, 17. Dezember um 17:30 Uhr bog ein 43-Jähriger mit einem Pkw Fiat Panda von der Staatsstraße 2255 nach links zum Klinikum in zu engem Bogen ab und stieß deswegen gegen einen Pkw BMW einer 60-Jährigen, die vom Klinikum in Richtung Staatsstraße fuhr. Bei dem Zusammenstoß entstand kein Personenschaden. Am Pkw Fiat Panda entstand Sachschaden in Höhe von ca. 1.000 Euro. Der Sachschaden am Pkw BMW beträgt ca. 3.000 Euro.

Quelle: Polizeiinspektion Ansbach

Am Montag, 17. Dezember, 16:55 Uhr fuhr eine 23-Jährige mit einem Pkw Mazda 3 auf der B13 von Ansbach in Richtung Gunzenhausen. Als die 23-Jährige an der Fahrbahnverengung bremsen musste, fuhr eine nachfolgende 45-Jährige mit einem Pkw Renault Megan auf den vorausfahrenden Pkw der 23-Jährigen auf, weil die 45-Jährige den Bremsvorgang zu spät erkannte. Beide Fahrzeugführerinnen sowie die 11-jährige Tochter der 45-Jährigen wurden hierbei leicht verletzt und wurden vorübergehend ins Klinikum Ansbach eingeliefert. Dort wurde bei allen ein HWS-Schleudertrauma diagnostiziert. An beiden Pkw entstand erheblicher Sachschaden, am Pkw Mazda 3 entstand hierbei Sachschaden in Höhe von ca. 7.000 Euro, der Sachschaden am Pkw Renault Megan beträgt 12.000 Euro. Beide Fahrzeuge waren nach dem Verkehrsunfall nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

Quelle: Polizeiinspektion Ansbach

Am Montag, 17. Dezember, 10:20 Uhr wollte eine 65-Jährige mit einem Pkw Opel Zafira in Brodswinden von der Ortsverbindung vom Autohof kommend in Richtung Brodswinden nach links in die Hardtstraße abbiegen. Aufgrund einer Straßensperrung wollte die 65-Jährige wieder zurück auf die Ortsverbindungsstraße fahren, fuhr hierzu rückwärts und übersah dabei einen 35-Jährigen mit einem Pkw Hyundai i30, der auf der Linksabbiegerspur wartete. Die 65-Jährige fuhr mit der Heckstoßstange gegen die Fahrertüre des Pkw des 35-Jährigen, wobei niemand verletzt wurde. Am Pkw der 65-Jährigen entstand hierbei Sachschaden in Höhe von ca. 1.000 Euro. Der Sachschaden am Pkw des 35-Jährigen beträgt ca. 3.000 Euro.

Quelle: Polizeiinspektion Ansbach

Am Montag, 17. Dezember, 09:10 Uhr fuhr ein 59-Jähriger mit einem Pkw Audi Q3 auf der Staatsstraße 2223 stadteinwärts. An der Kreuzung der Staatsstraße zur Eyber Straße übersah der 59-Jährige das Rotlicht der dortigen Ampelanlage und fuhr in den Kreuzungsbereich ein. Hier kam es zum Unfall mit einer 70-Jährigen, die mit ihrem Pkw Mercedes von der Eyber Straße aus die Kreuzung überqueren wollte. Bei dem Zusammenstoß der beiden Pkw wurde niemand verletzt. Am Pkw Audi Q3 wurde die Beifahrerseite beschädigt und ein Schaden von ca. 20.000 Euro entstand. Der Sachschaden am Pkw Mercedes beträgt ca. 10.000 Euro. Der Pkw Mercedes wurde im rechten Frontbereich beschädigt. Beide Pkw mussten nach dem Verkehrsunfall abgeschleppt werden.

Quelle: Polizeiinspektion Ansbach