Lichtenau, 3. Juli 2023 – Am vergangenen Freitag bekam Andreas Schalk, Landtagsabgeordneter und stellv. Bezirksvorsitzender der CSU Mittelfranken, den den evKITA-Award 2023 des Evangelische KITA-Verband Bayern verliehen. Er ist eine Anerkennung für alle Politikerinnen und Politiker, die sich für die Umsetzung der Empfehlungen des Bündnisses in politisches Handeln einsetzen“, so Christiane Münderlein, Vorständin Bildung und Soziales des KITA-Verbands Bayern.

Der Evangelische KITA-Verband Bayern hat anlässlich der Landtagswahl den evKITA-Award ins Leben gerufen. Die Auszeichnung wird an Politikerinnen und Politiker vergeben, die sich für die Umsetzung der Lösungsvorschläge des Bündnisses für frühkindliche Bildung zur Schließung der Finanzierungslücke und zur Fachkräfteentwicklung einsetzen.

Cornelia Blendinger, Leitung Stabsstelle Innovation und Organisationsentwicklung der Evangelischen KITA-Verband Bayerns, betonte, dass es wichtig sei, Menschen in der Politik, die oben genannte Themen aktiv in der Diskussion unterstützen und dafür sensibilisieren, eine Anerkennung und einen Dank entgegenzubringen. Andreas Schalk hat mit seinem Engagement den Award verdient, da sind sich alle Anwesenden am Austragungsort der Verleihung einig. 

Claudia Meier, geschäftsführende Kita Leitung der Evangelischen Kita Lichtenau, bewarb sich mit zwei anderen Mitbewerbern um den Austragungsort und konnte mit ihrer Leidenschaft für das Thema das Rennen für ihre Einrichtung gewinnen. Mit einem bunten, von den Kindern gestalteten roten Teppich und einem von Gesang begleiteten Tüchertanz wurde Andreas Schalk in der Kita empfangen. „So sollte jeder Tag beginnen“, stellte Schalk fest. „Nach einer sehr anstrengenden und diskussionsreichen Woche freue ich mich über diesen positiven Abschluss.“

Cornelia Blendinger bedankte sich für den Einsatz als Fürsprecher für die Kinder. Vor der Übergabe des Awards unterzeichnete Schalk eine Erklärung des Kinderparlaments und lauschte begeistert dem Bewegungsliedervortrag der Kleinen. Er freue sich sehr über den Preis und betonte, dass es wichtig sei dranzubleiben. „Es geht um die Kinder!“, so der Politiker.

Als Abschluss der Veranstaltung richtete Pfarrer Claus Ebeling noch seine Worte an die Zuhörenden. „Ich erinnere mich noch an ein Gespräch mit Herrn Schalk vor einiger Zeit. Mit hat es imponiert, dass er uns ganz lange zugehört hat und mit unseren Problemen ernst genommen hat.“ Es sei wichtig, das Politiker aufmerksam zuhören, um etwas zu erreichen, so Ebeling. Für die Kinder gab es als Überraschung Wassereis und Knabbereien und die Erwachsenen hatten noch Zeit zum gegenseitigen Austausch.

Info: Evangelische KITA-Verband Bayern

Ansbach, 25. November 2022 – Zahlreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Landkreises Ansbach sowie Landrat Dr. Jürgen Ludwig folgten jetzt der Einladung der beiden CSU Landtagsabgeordneten Andreas Schalk (Stimmkreis Ansbach–Nord) und Alfons Brandl (Stimmkreis Ansbach–Süd), um nach mehrjähriger Corona–Pause im Rahmen einer Verkehrskonferenz wieder über aktuelle und zukünftige Straßenbauprojekte zu diskutieren.

Fachlich begleitet wurde das Arbeitstreffen durch die Experten des Staatlichen Bauamts Ansbach um Amtsleiter Heinrich Schmidt, die den Anliegen der Kommunalvertreter ausführlich Rede und Antwort standen. „Die Verkehrskonferenz sei gedacht als Angebot zum gegenseitigen Austausch und ein Beitrag für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen dem Staatlichen Bauamt und den Gemeinden“, erklärte in seiner Begrüßung der Abgeordnete Andreas Schalk gegenüber den Anwesenden und verwies auf die Bedeutung des gemeinsamen Dialogs, um eindeutige Prioritäten im regionalen Straßenbau herauszufiltern und herauszuarbeiten. Der Instandhaltung und der Modernisierung der Straßen in der Region komme im Flächenlandkreis Ansbach eine herausgehobene Bedeutung zu.

Denn das Auto bleibe für einen Großteil der Menschen in der ländlichen Region das Hauptverkehrsmittel. Hieran werde sich bei allen Bemühungen für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs auf absehbare Zeit nichts ändern, waren sich Schalk und Brandl einig. „Im Übrigen brauchen auch Busse intakte Straßen,“ so die beiden Landtagsabgeordneten. Die zahlreichen im Rahmen der Konferenz behandelten Straßenbauthemen erstreckten sich auf den gesamten Landkreis Ansbach und beinhalteten Anliegen aus den Gemeindegebieten von Tauberzell bis Weiltingen und von Schnelldorf bis zur Hochstraße im Norden. Der Leiter des Staatlichen Bauamts Heinrich Schmidt und seine Mitarbeiter äußerten sich fundiert zu den Wünschen und Anregungen der Kommunalvertreter und gaben ausführlich Auskunft über Dringlichkeit und Machbarkeit einzelner Anliegen.

Zentrale Herausforderung neben der großen Zahl an zu bearbeitenden Projekten sei für die Behörde derzeit die allgemeine Preissteigerung. „Das Bauamt verzeichnet aufgrund dieser Sachlage in diesem Jahr einen Rekordhaushalt“, wie Schmidt eingangs betonte. Ferner verwies der Behördenleiter auf die durch den Ministerrat 2021 beschlossene Weiterführung des Ausbauplans als Grundlage für die Realisierung zukünftiger Projekte. Von entscheidender Bedeutung für ein Tiefbauprojekt sei demnach die Bedarfsorientierung sowie die Akzeptanz in der Bevölkerung für die Umsetzung einer Maßnahme. Nur unter diesen Voraussetzungen könne Straßenbau aktuell und in Zukunft sinnvoll und vernünftig betrieben werden, wie der Fachmann den Rathauschefs weitergab. Dies sei gerade auch im Hinblick auf den von kommunaler und fachlicher Seite als äußerst schwierig eingestuften Grunderwerb beim Straßenausbau zu beachten.

Info: Bayrischer Landtag

Schopfloch, 28. Oktober 2022 – Eine beeindruckende Leistungsschau eines regionalen Traditionsunternehmens verbunden mit einem intensiven Austausch über aktuelle Herausforderungen des Mittelstands. Dies bot jetzt ein Unternehmensbesuch auf Einladung des CSU–Verbands Schopfloch und der Jungen Union Dinkelsbühl. Der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk besuchte zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Traditionsunternehmen HEIBI–Metall in Schopfloch und informierte sich über aktuelle Themen des Mittelstands.

„Die gegenwärtige Situation erfordert, dass die Probleme des Mittelstands in den Vordergrund gerückt werden müssen“, erklärte eingangs der Betriebsführung Initiator und CSU–Ortsvorsitzender Roger Rehn mit Blick auf die defizitäre Politik der Ampelkoalition. HEIBI–Metall sei für Schopfloch ein immens wichtiges Unternehmen und ein Gradmesser für die wirtschaftliche Entwicklung in der Region, stellte Rehn die Bedeutung des Unternehmens heraus.

Die HEIBI–Metall Birmann GmbH blickt auf eine erfolgreiche, knapp 100–jährige Firmengeschichte zurück. Der Betrieb habe es in dieser Zeit immer geschafft, sich den dynamischen Veränderungen des Marktes anzupassen und die Entwicklung von einer einfachen Schlosserei hin zu einem modernen und vielseitigen Metallverarbeiter mit etwa 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stetig voranzutreiben, wie der geschäftsführende Gesellschafter Ralph Birmann bei der Betriebsvorstellung betonte. Das Unternehmen stehe auf gesunden Füßen, die augenblickliche Preisentwicklung auf dem Energiemarkt stelle jedoch eine potentiell existenzielle Herausforderung für das Unternehmen und die Belegschaft dar, beschrieb der Geschäftsführer die wirtschaftliche Lage des Unternehmens gegenüber dem Landtagsabgeordneten und den Gästen und stellte damit das vorherrschende Thema klar heraus.

„Eine Steigerung des Strompreises von 28 Cent pro Kilowattstunde auf deutlich über 90 Cent pro Kilowattstunde hat massive Auswirkungen auf das Unternehmen wie auch auf den gesamten Mittelstand.“ Hier müsse seitens der Politik unbedingt gehandelt und für Entlastung gesorgt werden, erklärte der technische Leiter Christian Birmann in Ergänzung. Kritik und Unverständnis äußerten die Unternehmensvertreter in Bezug auf die mangelnden Verwertungsmöglichkeiten des eigens erzeugten Stroms. Das Unternehmen verfügt seit 2014 über zwei Photovoltaikanlagen mit insgesamt knapp 400 kW Leistung zum Eigenverbrauch und zur Überschusseinspeisung des CO2–neutralen Stroms. Seit 2019 verzeichne man jedoch zunehmend Abschaltungen durch den Netzbetreiber, um Überlastungen im Stromnetz zu vermeiden. Allein im Jahr 2022 sei die Anlage bereits 900 Stunden insbesondere während der Hauptnutzungszeit außer Betrieb gewesen, wie Christian Birmann darlegte. 125.000 Kilowattstunden seien hierdurch verloren gegangen und konnten trotz funk- tionierender Technik weder zum Eigenverbrauch noch zur Netzeinspeisung genutzt werden. „Aufgrund fehlender Aufzeichnungen durch die Abschaltung ist es nicht einmal möglich, einen genauen Schaden zu beziffern. Das verstehe wer will“, erklärte Christian Birmann die Problematik eindringlich. Das regionale Stromnetz sei technisch nicht für die Strommenge ausgelegt, die durch die steigende Anzahl an Erzeugungsanlagen bei Sonnenschein bereitgestellt werde. Die Anlage werde somit in der Zeit des höchsten Lastgangs als großer Verbraucher auf Kosten des Unternehmens als Netzpuffer genutzt.

Andreas Schalk dankte für die Führung und die Informationen und zeigte großes Verständnis für das Anliegen des metallverarbeitenden Betriebs. Die Nutzung erneuerbarer Energien sei richtig und zukunftsweisend, erklärte der Abgeordnete. Die Schilderung zeige jedoch, dass der einseitige politische Ruf nach mehr Windkraft und mehr Photovoltaik zu kurz greife. „Das sensible Stromnetz komme mit der Vielzahl an unterschiedlichen Stromquellen an seine Grenzen. Der Ausbau der Trassen muss fraglos vorangetrieben werden“, so Schalk. „Die Abschaltung einer energieproduzierenden Anlage und der dadurch erzwungene Zukauf von Strom bedeuteten jedenfalls keine zufriedenstellende Lösung sowohl für Unternehmen als auch für den Energiemarkt. „Diese Thematik müssen wir angehen und den Mittelstand an dieser Stelle unterstützen. Die Firma HEIBI ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Tradition, Innovation und regionale Verbundenheit in Einklang gebracht werden können. Das schafft in dieser Weise nur der Mittelstand. Ich möchte, dass das auch so bleibt“, so Schalk

Info: Bayrischer Landtag

Colmberg, 28. Oktober 2022 – Knapp 40 Interessierte folgten nun der Einladung der CSU–Politiker Andreas Schalk und Herbert Lindörfer zu einer Waldwanderung auf dem barrierefreien Wanderweg bei Colmberg. Unter der Führung und fachlichen Begleitung des Forstbetriebsleiters der Bayerischen Staatsforsten Rothenburg ob der Tauber Norbert Flierl und dem zuständigen Revierförster Matthias Kohlberger erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wertvolle Informationen zum aktuellen Zustand der heimischen Wälder und einen fundierten Einblick in die moderne Waldwirtschaft.

„Der Klimawandel hat uns längst erreicht. Es gibt keine Baumart in den Staatsforsten, die nicht zeichnet“, stellte Flierl bereits eingangs der zweistündigen Wanderung mit Blick auf die Beschädigungen der Bäume infolge zunehmender Wetterextreme klar heraus. Hohe Ausfälle seien aktuell bei der Kiefer und der Fichte zu verzeichnen, Sorgen bereite zudem die Buche, wovon sich die Wandergruppe bei einem Blick in die Baumkronen selbst ein Bild machen konnte. Dem Waldumbau komme deshalb eine immens hohe Bedeutung zu. Ziel sei es daher, den Wald in Form eines Mischwalds mit natürlicher Verjüngung zu erhalten und klimaresistent zu machen.

„Wir müssen beim Waldumbau auf mannigfaltige Karten setzen und hoffen, dass sich die nachfolgenden Baumgenerationen besser auf den Klimawandel einstellen“,so der Ausblick des Forstbetriebsleiters. Zusammen mit dem Revierförster Matthias Kohlberger richtete Flierl einen klaren Appell in Richtung der politischen Vertreter an eine verstärkte Bejagung. Die natürliche Verjüngung werde durch den Verbiss stark eingeschränkt. Die ökologischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Aufgaben des Waldes könnten nur erhalten werden, wenn die unteren Stockwerke sich entwickeln könnten und in Zukunft die Funktionen der jetzigen Bäume unter anderem als Sauerstoffproduzent, Wasser– und CO2–Speicher übernehmen.

Der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk dankte für die tiefgehende und klare Darstellung vor Ort und den hohen Einsatz der Bayerischen Staatsforsten zum Erhalt der Wälder. Die heimische Kulturlandschaft sei ohne den Forst als wertvollen Lebens– und Erholungsraum nicht vorstellbar. Holz sei als nachhaltiger und klimaneutraler Roh– und Werkstoff zudem auch in Zukunft von höchster Bedeutung und verdiene jeden Aufwand um zu erwartende Extremwetterereignisse im Zuge des Klimawandels meistern zu können.

Info: Bayrischer Landtag

Colmberg, 19. September 2022 – Die Grundschule Colmberg und die Pilger– und Radlerherberge im Hofhaus in Binzwangen waren die Zielorte des Landtagsabgeordneten Andreas Schalk im Rahmen eines Besuchs der Marktgemeinde Colmberg. Begleitet durch den 1. Bürgermeister Wilhelm Kieslinger erhielt der Abgeordnete einen tiefergehenden und vielschichtigen Einblick in das Gemeindeleben, der von allen Beteiligten als sehr gewinnbringend bezeichnet wurde.

Von einer „echten Investition in die Zukunft“ überzeugte sich der Schalk zunächst in der Grundschule Colmberg. 110.000 Euro bei einem Förderanteil von etwa 41.000 Euro nahm die Gemeinde in die Hand, um die Schule zum neuen Schuljahr mit modernen Smartboards, Doku–Kameras, sowie 25 Tablets und einem WLAN–Netz auszustatten. Einen größeren Eingriff in das Gebäude benötigte außerdem die Installation einer neuen Lüftungsanlage. Damit sei die Schule für die Zukunft gerüstet, so Wilhelm Kislinger. Schulleiterin Karin Grüner und die stellvertretende Schulleiterin Marlene Richter zeigten sich erfreut über die neuen Möglichkeiten und dankten dem 1. Bürgermeister vor allem für die gute Zusammenarbeit und die Einbindung bei der Umsetzung der Maßnahme. Der Abgeordnete machte sich ein umfassendes Bild von der gesamten Einrichtung und hatte dabei auch Gelegenheit zum Gespräch mit dem Lehrerkollegium. „Colmberg ist eine leistungsfähige aber auch bodenständige Gemeinde mit immens hoher Lebensqualität. Das sehr schöne und sehr gut ausgestattete Schulgebäude ist hierfür ein eindeutiger Beleg“, zeigte sich Schalk von der Einrichtung angetan.

Dass es für ein ansprechendes Ortsbild nicht nur öffentlicher, sondern gerade auch privater Investitionen bedarf, zeigte die zweite Station des Abgeordneten bei der Pilger– und Radlerherberge in Binzwangen. Mit Herzblut und den richtigen Fachleuten an der Seite haben die Eheleute Pöllmann–Heller dort mit großem Aufwand ein etwa 200 Jahre altes Austraghaus auf ihrem Grundstück in eine Herberge für Fahrradreisende und Jakobs–Pilger umgewandelt. Das Anwesen wurde dabei zwar modernisiert, die Bausubstanz blieb jedoch bis auf wenige Ausbesserungen erhalten, so dass auch die Anforderungen des Denkmalschutzes eingehalten werden konnten. Seit diesem Jahr beherbergen die Betreiber Gäste aus nah und fern auf und freuen sich über eine sehr gute Auslastung wie auch die gesamte Marktgemeinde Colmberg. Von etwa 40.000 Übernachtungen im Jahr berichtete Bürgermeister Wilhelm Kieslinger. Der Ort profitiere hierbei sowohl von der Lage im Umkreis der sehr gut frequentierten Reichsstädte wie Rothenburg ob der Tauber aber auch von der Nähe zum Altmühlradweg und dem Jakobsweg über Nürnberg nach Santiago de Compostela. Weitere Themen die Gemeinde und die Kommunalpolitik betreffend wurde von den beiden Mandatsträgern abschließend im Rathaus Colmberg behandelt, wo der Landtagsabgeordnete sich zudem noch in das Goldene Buch der Marktgemeinde eintragen durfte.

Info: Bayrischer Landtag

Das Bayerische Heimatministerium hat im Rahmen der „Offensive.Heimat.Bayern“ Wettbewerbe zum Thema Heimat gestartet sowie die Förderung des Regional- und Konversionsmanagements ausgeweitet. „Die Staatsregierung möchte so Bayerns Regionen als attraktive Lebens- und Wirtschaftsräume positionieren und das Heimatgefühl vor Ort erhalten“, verkünden die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk.

Heimatminister Albert Füracker hat dazu den Wettbewerb „Gütesiegel Heimatdorf 2019“ gestartet. Der Wettbewerb richtet sich an alle Gemeinden in Bayern, inklusive Gemeinden mit Markt- und Stadtrecht, bis maximal 5.000 Einwohner. Gesucht werden Gemeinden, die vorbildhaft ihren Bürgern eine hohe Lebensqualität bieten und ein besonderes Heimatgefühl ausstrahlen. Zwei Gemeinden je Regierungsbezirk werden mit einer Geldprämie von 50.000 Euro ausgezeichnet, im Raum mit besonderem Handlungsbedarf erhöht sich die Prämie sogar auf 60.000 Euro. Bewerben können sich teilnahmeberechtigte Gemeinden online unter www.heimat.bayern/heimatdorf. Den Zugangsschlüssel erhalten die teilnahmeberechtigten Gemeinden postalisch in den nächsten Tagen. Bewerbungsschluss ist der 31. Oktober 2018.

„Außerdem hat Staatsminister Füracker den Startschuss für den Wettbewerb ‚Regionale Zukunftsprojekte‘ gegeben. Dieser richtet sich an die Regional- und Konversionsmanagements. Ausgezeichnet werden herausragende Projekte der aktuellen Förderperiode. Die prämierten Projekte erhalten eine zusätzliche Förderung von bis zu 150.000 Euro“, erklärten die Landtagsabgeordneten.

Das Regional- und Konversionsmanagement soll außerdem weiter gestärkt werden. „Der Heimatminister kündigte dafür jetzt eine Sonderförderung für einen inhaltlichen Förderschwerpunkt an. Dabei erhalten Projekte zum Thema Flächensparen in der neuen Förderphase eine um bis zu 50.000 Euro höhere Förderung pro Jahr. Mit dieser zusätzlichen Fördermöglichkeit sollen Anreize im Flächen- und Leerstandsmanagement und der Innenentwicklung geboten werden“, verdeutlichen Ströbel, Westphal und Schalk.

Weiter werden mit der neuen „Zukunftsstrategie für die Region“ zehn Modellprojekte von regionalen Strategieprozessen für zwei Jahre mit einer Förderung von je 50.000 Euro pro Jahr begleitet. Neben Einzelprojekten können so auch Entwicklungsstrategien gefördert werden.

„Der Freistaat Bayern bemüht sich, dass unsere Heimat ihre hohe Lebensqualität erhalten und noch weiter ausbauen kann. Gerade auch der ländliche Raum profitiert von den angesprochenen Initiativen des Heimatministeriums. Wir hoffen, dass sich auch aus unserer Region Gemeinden bei den Wettbewerben engagieren und eine Auszeichnung erhalten“, so die Abgeordneten abschließend.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Der Ministerrat hat das von Staatsministerin Melanie Huml angekündigte „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ beschlossen. Davon werden zukünftig vor allem kleinere Geburtsstationen profitieren. Auch die Unterstützung der Versorgung mit Hebammen ist Bestandteil des Programms.

„Mehrmals haben wir uns bezüglich einer Unterstützung für kleinere Geburtsstationen und vor allem auch für unsere Hebammen an Staatsministerin Melanie Huml gewandt. Nun begrüßen wir das aufgelegte ‚Zukunftsprogramm Geburtshilfe‘ und hoffen, dass unser Landkreis sowie die Kommunen davon profitieren werden“, verdeutlichen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk.

Das Förderprogramm umfasst zwei Schwerpunkte. Zum einen sollen die Kommunen bei der Sicherstellung der Hebammenhilfe unterstützt werden. Für jedes neugeborene Kind erhalten Landkreise und kreisfreie Städte im kommenden Jahr pauschal eine Förderung von 40 Euro. Dieser Betrag kann dann zur Verbesserung und Stärkung der Hebammenhilfe eingesetzt werden.

Zum anderen können Landkreise und kreisfreie Städte unter bestimmten Voraussetzungen mit einem staatlichen Zuschuss für defizitäre Geburtshilfestationen rechnen. Dies ist der Fall, wenn die Kommune das Defizit der Geburtshilfestation vor Ort ausgleicht, die mangels ausreichender Fallzahlen nicht kostendeckend wirtschaften kann, gleichzeitig aber Hauptversorger in der Region ist. Dieser Zuschuss kann bis zu einer Million Euro pro Jahr betragen.

Voraussetzung ist, dass das betreffende Krankenhaus im ländlichen Raum liegt. Und es darf je Landkreis nur maximal zwei Einrichtungen, in einer kreisfreien Stadt nur eine Einrichtung geben, die die Fachrichtung „Gynäkologie und Geburtshilfe“ vorhalten.

Das „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ soll ein jährliches Gesamtvolumen von rund 30 Millionen Euro haben. Erste Mittel sollen, sofern der Bayerische Landtag im Rahmen der anstehenden Nachtragshaushaltsberatungen zustimmt, bereits im Jahr 2018 ausgezahlt werden.

Ströbel, Westphal und Schalk bekräftigen: „Die Bayerische Staatsregierung hat mit diesem Zukunftsprogramm einen wichtigen Schritt getan, um unsere Geburtshilfestationen im ländlichen Raum zukunftssicher zu gestalten. Auf Bundesebene ist hierzu bisher zu wenig passiert! Eine flächendeckende, qualitativ hochwertige Versorgung in diesem Bereich ist für unsere Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig. Die Maßnahmen des Freistaats werden sicherlich schnell Wirkung zeigen, auch bei uns in der Region!“

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk begrüßen, dass mehr Mittel vom Bund für Investitionen in sanierungsbedürftige Schulen in Bayern bereitgestellt werden. Damit können finanzschwache Gemeinden Verbesserungen und Modernisierungen an ihren Schulgebäuden vor allem im digitalen Bereich umsetzen.

In der heutigen (28.11.2017) Kabinettssitzung hat Innen- und Bauminister Joachim Herrmann erklärt, dass der Bund die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsfonds auf nunmehr sieben Milliarden Euro erhöht hat. Bayern profitiert davon mit mehr als 293 Millionen Euro zusätzlich für bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden.

Dabei sollen vor allem Maßnahmen an allgemein- und berufsbildenden Schulen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden berücksichtigt werden. Förderfähig sind die Sanierung, der Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden, worunter auch Mensen oder Schulsporthallen fallen. Investitionen zur Gewährleistung digitaler Anforderungen können ebenfalls über die zusätzlichen Mittel gefördert werden.

Die drei Abgeordneten erklären: „Das Innenministerium wird dazu nun eine Förderrichtlinie für das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ ausarbeiten. Besonders finanzschwache Kommunen können mit diesen zusätzlichen Mitteln bauliche Verbesserungen an ihren Schulgebäuden ermöglichen. Im Bereich der digitalen Anforderungen kann durch das Programm sicherlich einiges auf den Weg gebracht werden.“

Bereits 2015 profitierte Bayern von dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds, um Investitionen finanzschwacher Kommunen im Bereich der energetischen Sanierung, des Barriereabbaus und der Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen zu fördern. Wie 2015 soll nun auch jetzt die Förderrichtlinie in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Behindertenverbänden erfolgen.

Quelle: Abgeordnetenbüro Manuel Westphal, MdL

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein Antragspaket zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum vorgestellt, teilt das Abgeordnetenbüro Manuel Westphal, MdL mit. „Zusammen mit vielen anderen Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung möchten wir dafür sorgen, dass die gesundheitliche Versorgung auch bei uns im ländlichen Raum langfristig gewährleistet ist“, verdeutlichen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk.

Engpässe in der medizinischen Versorgung – vor allem im ländlichen Raum – sind unbedingt zu beseitigen. Vor allem Hausärzte sind sehr gefragt und müssen wohnortnah erreichbar sein. Dies kann nur durch ein vielfältiges Maßnahmenpaket erreicht werden. So muss zum einen dafür gesorgt werden, dass es genügend Absolventen der Allgemeinmedizin gibt und zum anderen muss ein Anreiz für die Niederlassung im ländlichen Raum geschaffen werden. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat dazu ein Antragspaket formuliert, das die verschiedenen Facetten beinhaltet und so einen umfassenden Ansatz darstellt, um die medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum zu gewährleisten.

So fordert die CSU-Fraktion eine bundesweite Erhöhung der Medizinstudienplätze und eine verstärkte Berücksichtigung der Allgemeinmedizin während des Studiums. Außerdem soll es Fachärzten der Inneren Medizin erleichtert werden, in eine hausärztliche Tätigkeit einzusteigen.

Ströbel, Westphal und Schalk erläutern: „Um den ländlichen Raum als Praxisstandort attraktiver zu machen, müssen die bestehenden Förderprogramme für Medizinstudenten, die sich nach dem Studium als Landarzt niederlassen wollen, ausgeweitet und eine Landarztquote eingeführt werden. Diese gilt dann für Bewerber, die sich verpflichten, nach Abschluss des Studiums im ländlichen Raum zu praktizieren und soll maximal fünf Prozent betragen.“

„Auch die Kommunen möchten wir bei ihrer Aufgabe, die wohnortnahe medizinische Versorgung zu sichern, stärker unterstützen“, so Ströbel, Westphal und Schalk weiter. „Hier beinhaltet unser Antragspaket den Abbau von Hindernissen, die einer aktiven Beteiligung der Kommune beim Erhalt oder der Verbesserung der medizinischen Versorgung entgegenstehen könnten.“

Auch die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Das bayerische Gesundheitsministerium hat hierfür bereits 2012 ein Förderprogramm aufgestellt, mit dem es bisher bayernweit 276 Hausärzte bei ihrer Niederlassung im ländlichen Raum unterstützt hat. Außerdem profitieren aktuell 117 Medizinstudenten von einem Stipendium, die sich bereit erklärt haben, nach dem Studium im ländlichen Raum zu praktizieren. Auch innovative Versorgungskonzepte, die helfen den Strukturwandel im Gesundheitssystem zu bewältigen, werden vom Freistaat gefördert.

Eine wichtige Maßnahme sind auch die sogenannten „akademischen Lehrpraxen“. Medizinstudenten können hier ihr praktisches Jahr vor Ort in einer Hausarztpraxis absolvieren. So wird bereits während dem Studium die Aufmerksamkeit auf eine hausärztliche Tätigkeit gelegt. Ein ambulanter Abschnitt soll künftig im praktischen Jahr für alle Medizinstudenten vorgeschrieben werden. Das sieht der auf Bundesebene kürzlich beschlossene Masterplan Medizinstudium 2020 vor.

„Gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung bemühen wir uns, auch in Zukunft die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Eine wohnortnahe Versorgung – vor allem mit Hausärzten – ist ein wichtiger Standortfaktor nicht nur für ältere Menschen. Jeder von uns wünscht sich einen Hausarzt vor Ort. Mit den genannten Maßnahmen und vielen weiteren Schritten möchten wir eine wohnortnahe medizinische Versorgung im ländlichen Raum für ganz Bayern erreichen“, erklären die drei Landtagsabgeordneten.

„399.900 Euro für verschiedene Kulturprojekte sind ein spürbarer Impuls für das kulturelle Leben unserer Region. Wir freuen uns sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds und danken dem Freistaat für dieses Engagement“, so die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel und Andreas Schalk. In der Region werden folgende Kulturprojekte gefördert: das Sonder-Theaterprojekt anlässlich des Reformationsjubiläums:

„Argula – die Reformatorin“ in der Johanniskirche Feuchtwangen mit 4.000 Euro, zwei Ausstellungen mit neuzeitlicher Kunst von Harald Kienle und Andreas Kuhnlein des Kulturvereins Heilsbronn e.V. mit 3.000 Euro, LandArt Wildbad Rothenburg / Artist in Residence mit 7.200 Euro, die Sanierung des Chorzentrums des Windsbacher Knabenchores mit 338.200 Euro. Der Windsbacher Knabenchor erhält zusätzlich einen Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro für eine Konzertreise nach Spanien und Italien. Zudem erhält das Aue-Kiesbauer-Ensemble eine Anschubförderung in Höhe von 7.500 Euro für ein neues Theaterformat in Ansbach: Produktion und Aufführung von „2 1/2 Männer im Boot“.

Über die Verteilung der Mittel in Höhe von rund 5,9 Millionen Euro im Bereich Wissenschaft und Kunst hat heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beraten und der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen hat diese beschlossen. „Besonders erfreulich ist, dass die beantragten Projekte fast alle genehmigt werden konnten. Die Ablehnungsquote ist noch einmal auf jetzt 2,1 Prozent gesunken. 2015 lag sie noch bei 10,1 Prozent“, freuen sich die Landtagsabgeordneten Schalk und Ströbel.

Damit können in diesem Jahr 139 Kulturprojekte in ganz Bayern aus dem Kulturfonds gefördert werden. Von diesen fließen mehr als die Hälfte, nämlich 3,2 Millionen Euro, an die nichtstaatlichen Museen im Land. Weitere wichtige Förderbereiche sind die Musikpflege mit 985.600 Euro, die nichtstaatlichen Theater mit 477.700 Euro, die Zeitgenössische Kunst mit 360.400 Euro, Archive und Bibliotheken sowie Literatur mit 242.300 Euro, die Laienmusik mit 177.600 Euro, der Denkmalschutz- und die Denkmalpflege mit 125.000 Euro, Internationaler Ideenaustausch mit 119.500 Euro, die Heimatpflege mit 116.700 Euro, Kulturzentren mit 60.000 Euro sowie sonstige kulturelle Veranstaltungen mit 50.700 Euro.

Vom Jazzfestival bis zum Jodlfest, vom Puppentheater bis zum Pop-Oratorium „Luther“ – mit dem Kulturfonds unterstützt der Freistaat Bayern traditionelle und zeitgenössische Kunst in ihrer ganzen Vielfalt in allen Regionen unseres Landes. „Der Kulturfonds 2017 macht allerorten erlebbar, wie Kultur in ganz Bayern vor allem auch in den kleineren Städten und Gemeinden blüht und gedeiht“, machen Ströbel und Schalk deutlich.