Neuendettelsau, 27. Februar 2024 – Diakoneo hat offiziell einen Antrag auf Defizitausgleich an den Landkreis Schwäbisch Hall und an die Stadt Nürnberg gestellt. Dem vorausgegangen waren Gespräche mit den Verwaltungsspitzen, die in der Frage, wie wichtige Infrastruktur für die Gesundheitsversorgung in ihren Bereichen finanziert werden kann, bislang ohne praktikables Ergebnis verlaufen sind.

„Die Gespräche sind offen, konstruktiv und doch derzeit mit der klaren Botschaft, dass wir auf kommunaler Ebene nicht mit einer ausreichenden Beteiligung am Defizit rechnen dürfen“, sagt Dr. Mathias Hartmann, Vorstandsvorsitzender von Diakoneo. Weder beim Thema kommunale Beteiligung noch bei der Frage eines Defizitausgleichs hat Diakoneo bislang substantielle Angebote bekommen.

Dabei ist klar, dass freigemeinnützige Krankenhäuser ohne kommunalen Beitrag ihren Auftrag für die Gesundheitsversorgung der Bürger unter den aktuellen Bedingungen nur in Ausnahmefällen finanzieren können. Das gilt auch für Diakoneo. Schon 2022 hat das Unternehmen ein beträchtliches Defizit beim Betrieb des Diakoneo Diak Klinikums Schwäbisch Hall und der Diakoneo Klinik Hallerwiese-Cnopfsche Kinderklinik auf sich genommen. Für 2023 wird für das gesamte Geschäftsfeld Gesundheit bei Diakoneo ein negativer zweistelliger Millionenbetrag erwartet. Ohne grundlegende Änderungen der Gesundheitspolitik ist auch 2024 keine wesentliche Besserung in Sicht.

Während kommunale Kliniken aus den kommunalen Haushalten mit Millionensummen aus Steuereinnahmen unterstützt werden, können freigemeinnützige Träger wie Diakoneo auf diese Hilfe nicht bauen. Dennoch leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesundheitsversorgung in den Regionen. Ein aktuelles Rechtsgutachten kommt zum Schluss, dass die selektive Unterstützung kommunaler Häuser durch Städte und Kreise gegen das gesetzliche und verfassungsrechtliche Gebot der Gleichbehandlung verstoße.

Das Diakoneo Diak Klinikum Schwäbisch Hall als einziger Zentralversorger in der Region und die Klinik Hallerwiese-Cnopfsche Kinderklinik in Nürnberg als eine der größten Geburtskliniken Deutschlands leisten einen unverzichtbaren Beitrag, um die Pflichtaufgabe der Kommunen zu erfüllen. „Das bekommen wir in den Gesprächen mit der Politik auch immer wieder zu hören. Wir werden gelobt für unsere gute Arbeit, doch finanzielle Konsequenzen will man daraus nicht ziehen“, so Hartmann.

Weil das so ist, wird Diakoneo parallel zu diesen Verhandlungen alle notwendigen Schritte unternehmen, um sich mögliche Alternativen offen zu halten. “Wir sind auch im Kontakt mit anderen Gesprächspartnern, um keine Zeit zu verlieren”, sagt Hartmann. Es sei schließlich nicht abzusehen, wann alle notwendigen politische Entscheidungen getroffen werden und wie sie ausfallen. „Weil wir unsere Verantwortung ernst nehmen, müssen wir uns auf alle Möglichkeiten vorbereiten.”

Das gilt insbesondere für die Krankenhausreform. Zwar ist nun der Weg für das Krankenhaustransparenzgesetz frei gemacht worden, doch wann die eigentliche Reform überhaupt beschlossen, geschweige denn umgesetzt wird, ist nach wie vor unsicher. Vor allem die freigemeinnützigen Träger brauchen aber schnelle und umfassende Entscheidungen, um ihre Arbeit auskömmlich finanzieren zu können. „Wir glauben, das ist ein gesamtgesellschaftliches Thema, deshalb haben wir uns entschlossen, den Antrag auf Defizitausgleich nun offiziell an den Kreistag Schwäbisch Hall und den Stadtrat Nürnberg zu stellen“, sagt Hartmann. Er hoffe auf eine konstruktive Diskussion, wie die Kommunen ihre Pflichtaufgabe Gesundheitsversorgung fair und effizient regeln wollen.

„Diakoneo ist offen für alle Vorschläge, die zu diesem Ziel führen“, bekräftigt Hartmann, der dabei auch auf den Bund schaut: „Wir diskutieren diese Fragen nur, weil die Politik auf Bundesebene auf die dramatische Situation in der bundesweiten Krankenhauslandschaft nicht schnell und adäquat reagiert.“ Es habe den Anschein, als ob einige darauf hoffen, dass sich „das Problem für die Politik von selbstlöst“. Das aber hätte katastrophale Auswirkungen: Statt schlauer Reform werde es eine unkontrollierte Bereinigung der Infrastruktur geben. „Das kann nicht im Sinne der Politik sein. Im Sinne der Bevölkerung und der Patienten ist es garantiert nicht“, so Hartmann.

Hintergrund

Als „freigemeinnützig“ werden Träger der freien (also nicht staatlichen) Wohlfahrtspflege bezeichnet. Sie verfolgen gemeinnützige Zwecke, weil „ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.” Die Träger haben keine Gewinnerzielungsabsicht, erwirtschaftete Mittel werden wieder für gemeinnützige Zwecke eingesetzt. Die Freie Wohlfahrtspflege ist eine der Säulen des Sozialstaats in der Bundesrepublik Deutschland.

Quelle: Pressemitteilung, DIAKONEO KdöR

Bruckberg, 26. Januar 2024  – Die im September vergangenen Jahres angehobenen Elternbeiträge für das Diakoneo Haus für Kinder Sonnenschein in Bruckberg werden zum 1. Februar wieder gesenkt. Die Gemeinde Bruckberg und der Träger Diakoneo haben sich auf einen neuen Defizitausgleich geeinigt, der die Reduzierung der Beiträge ermöglicht.

„Wir haben gemeinsam mit der Gemeinde eine Einigung über den Defizitausgleich gefunden“, begründet Verena Bikas, Vorständin Bildung bei Diakoneo, die baldige Absenkung der Beiträge. Die Einigung ermöglicht, dass die im September vergangenen Jahres erhöhten Beiträge schon ab dem 1. Februar wieder reduziert werden können.

Für eine Familie, deren Kind neun bis zehn Stunden betreut wird, kann der Beitrag ab Februar um 92€ gesenkt werden. Für Kinder, die drei bis vier Stunden betreut werden, zahlen die Eltern dann 25€ weniger pro Monat. Für Kinder, die fünf bis sechs Stunden betreut werden, reduziert sich der Beitrag um 31€. Im Vergleich zum ursprünglichen Beitrag vor September vergangenen Jahres hat sich dieser Beitrag dann um 14€ erhöht.

„Wir freuen uns, dass wir uns mit Diakoneo darauf einigen konnten, die Beiträge zu senken“, sagt Ursula Weiss, erste Bürgermeisterin von Bruckberg. „Unser Ziel war es, die Eltern des Diakoneo Haus für Kinder Sonnenschein so weit wie möglich zu entlasten“, so die Bürgermeisterin. Deshalb habe sich der Gemeinderat für eine 100-prozentige Defizitübernahme entschieden.

„Wir sind uns bewusst, dass jede Steigerung eine zusätzliche Belastung für die Eltern ist“, sagt Verena Bikas. Weil sich die Gemeinde Bruckberg bereiterklärt hat das potenziell anfallende Defizit vollständig zu übernehmen, hat Diakoneo die Beiträge neu kalkulieren und für alle Buchungskategorien senken können. „Damit kommt die Gemeinde Bruckberg ihrem Auftrag die Kinderbetreuung zu fördern vorbildlich nach“, so Verena Bikas. Auch zukünftig wollen Gemeinde und Träger eng zusammenarbeiten, um die Entwicklung des Haus für Kinder Sonnenschein weiterhin positiv zu beeinflussen.

Quelle: Pressemitteilung, DIAKONEO KdöR