Die Stadt Herrieden wird bei der Einrichtung von 6 neuen Betreuungsplätzen in der Kindertageseinrichtung Oberschönbronn finanziell vom Freistaat Bayern unterstützt. Dies teilte Staatsministerin Kerstin Schreyer dem Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal mit.

53.000 Euro stellt das zuständige Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales für die zusätzlichen Betreuungsplätze zur Verfügung. Neben dieser Förderung wird außerdem ein Betrag von voraussichtlich 68.000 Euro für weitere Baumaßnahmen an der Kindertageseinrichtung in Aussicht gestellt. Die Mittel für die Baumaßnahmen kommen aus dem vierten Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze.

„Das Programm kommt zum richtigen Zeitpunkt, denn die Geburtenzahlen steigen weiter und der Bedarf an Plätzen in Kindertageseinrichtungen wird somit nicht weniger. Ich freue mich, dass die Maßnahmen in Herrieden von einer Förderung aus dem vierten Sonderinvestitionsprogramm profitieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Insgesamt stehen 178 Millionen Euro zusätzlich an Bundesmitteln bereit, die der Freistaat in voller Höhe an die Kommunen weitergibt. Das bedeutet eine Verstärkung der Förderung im kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 35 Prozent der zuweisungsfähigen Ausgaben. Das Programm unterstützt neben Neubauten auch Erhaltungsmaßnahmen sowie Ersatzbauten. Förderfähig ist auch die Großtagespflege.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

„Der Freistaat Bayern unterstützt den Landkreis Ansbach dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 300.000 Euro“, freuen sich Landrat Dr. Jürgen Ludwig und die drei Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk. Diese Information bekamen die Politiker von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

Mit Bedarfszuweisungen können außergewöhnliche Belastungen von Gemeinden und Landkreisen ausgeglichen werden, die von den Regelzuweisungen des Finanzausgleichs nicht erfasst sind. Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, freiwillige Gemeindezuschüsse oder unvorhersehbare erhebliche Gewerbesteuerausfälle. Regionen mit rückläufiger Bevölkerungsentwicklung oder Strukturschwierigkeiten profitieren insbesondere von diesen Mitteln.

Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen auch sogenannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Diese sollen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltkonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen.

Der Landkreis Ansbach ist der flächengrößte Landkreis in Bayern und ist seit 2014 als Raum mit besonderen Handlungsbedarf eingestuft. Er hat in seinem Aufgabenbereich seit Jahren vielfältige Investitionen umzusetzen. Im Vergleich der 71 bayerischen Landkreise liegt er im Jahr 2018 bei der Umlagekraft auf Platz 60.

„Es ist wichtig, dass der Freistaat unsere Region auch weiterhin in vielfältiger Art und Weise unterstützt. Die angekündigten Bedarfszuweisungen sind eine wesentliche Hilfe, mit der der Landkreis Ansbach unterstützt wird“, so Ludwig, Ströbel, Westphal und Schalk.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Die Stadt Merkendorf wird bei der Einrichtung von 12 neuen Betreuungsplätzen in der Kindertageseinrichtung „Weidachstrolche“ finanziell vom Freistaat Bayern unterstützt. Dies teilte Staatsministerin Kerstin Schreyer dem Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal mit.

51.000 Euro stellt das zuständige Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales für die zusätzlichen Betreuungsplätze zur Verfügung. Neben dieser Förderung wird außerdem ein Betrag von voraussichtlich 83.000 Euro für weitere Baumaßnahmen an der Kindertageseinrichtung in Aussicht gestellt. Die Mittel für die Baumaßnahmen kommen aus dem vierten Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze.

„Das Programm kommt zum richtigen Zeitpunkt, denn die Geburtenzahlen steigen weiter und der Bedarf an Plätzen in Kindertageseinrichtungen wird somit nicht weniger. Ich freue mich, dass die Maßnahmen in Merkendorf von einer Förderung aus dem vierten Sonderinvestitionsprogramm profitieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Insgesamt stehen 178 Millionen Euro zusätzlich an Bundesmitteln bereit, die der Freistaat in voller Höhe an die Kommunen weitergibt. Das bedeutet eine Verstärkung der Förderung im kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 35 Prozent der zuweisungsfähigen Ausgaben. Das Programm unterstützt neben Neubauten auch Erhaltungsmaßnahmen sowie Ersatzbauten. Förderfähig ist auch die Großtagespflege.

Quelle: Manuel Westphal, MdL