Ansbach, 17. Juni 2021 – Die Stadt Ansbach stellte nun im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss die Jahresrechnung 2020 vor. Oberbürgermeister Thomas Deffner fasst zusammen, dass man 2020 mit einem blauen Auge davongekommen sei. Er richtet seinen Dank auch an Bund und Freistaat, ohne deren Hilfsgelder man noch schlechter abgeschlossen hätte. Auch der Stadtrat sowie die Beschäftigten der Stadtverwaltung hätten durch die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung in besonderem Maße dabei mitgeholfen, dass der städtische Haushalt auch in schwerer Zeit die Erfüllung der kommunalen Daseinsvorsorge sicherstelle.

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde im Haushalt 2020 der Stadt Ansbach mit erheblichen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer, dem Finanzausgleich sowie bei den verschiedenen Gebühreneinnahmen gerechnet. Zusätzlich musste davon ausgegangen werden, dass zur Bekämpfung der Pandemie unerwartete Mehrausgaben notwendig sein würden. Anlässlich dieser Prognosen musste Anfang April 2020 die Einschränkung des Haushaltsvollzuges angeordnet werden, wodurch Ausgaben auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt wurden. Im Rahmen einer Haushaltsklausur im Sommer 2020 wurde sich darauf geeinigt, dass Budgetkürzungen um 10 Prozent sowie der Einzug von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro als Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung durchgeführt werden sollten, sodass Ende Juli 2020 die Einschränkung des Haushaltsvollzuges wieder aufgehoben werden konnte.

Hingegen der Erwartungen, entwickelte sich das Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Teilen besser als befürchtet. Für das Ergebnis im Verwaltungshaushalt sind überwiegend Mehreinnahmen durch den Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen (rund 2 Millionen Euro), bei der Überlassung des Aufkommens aus der Grunderwerbsteuer (rund 1,8 Millionen Euro) und bei der Gewerbesteuer (rund 1,6 Millionen Euro), hauptsächlich aufgrund einmaliger und zukünftig nicht weiter zu erwartender Nachzahlungen, ursächlich. Verschlechtert wurde das Ergebnis im Verwaltungshaushalt wiederrum unter anderem durch Mindereinahmen beim Einkommensteueranteil (rund 1,5 Millionen Euro) sowie bei den Parkgebühren (rund 0,4 Millionen Euro). Zudem fielen beispielsweise Mehrausgaben für Jugendhilfeleistungen (rund 1,2 Millionen Euro) oder beim Kommunalanteil für Kindbezogene Förderung nach dem BayKiBiG (rund 0,8 Millionen Euro) an.

Das Ergebnis des Vermögenshaushaltes wurde insbesondere durch Mindereinnahmen bei der Veräußerung von Gewerbegrundstücken (rund 4,3 Millionen Euro) und bei der Veräußerung von Wohnbauland (rund 3,0 Millionen Euro) verschlechtert.

Der Sollüberschuss von circa 4,8 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, welcher der allgemeinen Rücklage zugeführt wird, ist nur auf den ersten Blick ein positives Ergebnis. Bei vertiefter Betrachtung lässt sich erkennen, dass die allgemeine Rücklage sowie die Sonderrücklagen (Summe: rund 20,87 Millionen Euro) in etwa zu 8,0 Millionen Euro nicht mit ausreichend Liquidität hinterlegt sind. Auch nicht mit Liquidität hinterlegt sind nicht als Ausgabereste gebuchte Budgetguthaben in Höhe von rund 0,7 Millionen Euro. Nach Einbezug der die Haushaltsausgabereste um 4,8 Millionen Euro übersteigenden Haushalts- und Kasseneinnahmereste verbleibt ein rechnerischer Negativsaldo von etwa 4 Millionen Euro.

Stadtkämmerer Christian Jakobs und die Kolleginnen und Kollegen des Finanzreferats planen bereits den Haushalt 2022 und blicken sorgenvoll in die Zukunft: Bereits in diesem Jahr rechnet die Kämmerei nach Ankündigung einiger Unternehmen mit weiter sinkenden Gewerbesteuereinnahmen. Dazu, so Jakobs und Deffner, kommen die Herausforderungen der Zukunft: Ausbau der Kinderbetreuung, die Baumaßnahmen am Klinikum, Sanierungen der städtischen Schulen, notwendige Denkmalschutzmaßnahmen an städtischen Gebäuden und vieles mehr. Ohne weitere Unterstützung durch Bund und Freistaat, wird es für die Stadt Ansbach in Zukunft kaum mehr möglich sein, ohne Kreditaufnahme auszukommen. Damit verbunden sein wird, dass sich nicht mehr alle Wünsche erfüllen lassen und man weiter an der Konsolidierung des Haushalts arbeiten müsse.

Quelle: Stadt Ansbach