Der Ministerrat hat das von Staatsministerin Melanie Huml angekündigte „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ beschlossen. Davon werden zukünftig vor allem kleinere Geburtsstationen profitieren. Auch die Unterstützung der Versorgung mit Hebammen ist Bestandteil des Programms.

„Mehrmals haben wir uns bezüglich einer Unterstützung für kleinere Geburtsstationen und vor allem auch für unsere Hebammen an Staatsministerin Melanie Huml gewandt. Nun begrüßen wir das aufgelegte ‚Zukunftsprogramm Geburtshilfe‘ und hoffen, dass unser Landkreis sowie die Kommunen davon profitieren werden“, verdeutlichen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk.

Das Förderprogramm umfasst zwei Schwerpunkte. Zum einen sollen die Kommunen bei der Sicherstellung der Hebammenhilfe unterstützt werden. Für jedes neugeborene Kind erhalten Landkreise und kreisfreie Städte im kommenden Jahr pauschal eine Förderung von 40 Euro. Dieser Betrag kann dann zur Verbesserung und Stärkung der Hebammenhilfe eingesetzt werden.

Zum anderen können Landkreise und kreisfreie Städte unter bestimmten Voraussetzungen mit einem staatlichen Zuschuss für defizitäre Geburtshilfestationen rechnen. Dies ist der Fall, wenn die Kommune das Defizit der Geburtshilfestation vor Ort ausgleicht, die mangels ausreichender Fallzahlen nicht kostendeckend wirtschaften kann, gleichzeitig aber Hauptversorger in der Region ist. Dieser Zuschuss kann bis zu einer Million Euro pro Jahr betragen.

Voraussetzung ist, dass das betreffende Krankenhaus im ländlichen Raum liegt. Und es darf je Landkreis nur maximal zwei Einrichtungen, in einer kreisfreien Stadt nur eine Einrichtung geben, die die Fachrichtung „Gynäkologie und Geburtshilfe“ vorhalten.

Das „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ soll ein jährliches Gesamtvolumen von rund 30 Millionen Euro haben. Erste Mittel sollen, sofern der Bayerische Landtag im Rahmen der anstehenden Nachtragshaushaltsberatungen zustimmt, bereits im Jahr 2018 ausgezahlt werden.

Ströbel, Westphal und Schalk bekräftigen: „Die Bayerische Staatsregierung hat mit diesem Zukunftsprogramm einen wichtigen Schritt getan, um unsere Geburtshilfestationen im ländlichen Raum zukunftssicher zu gestalten. Auf Bundesebene ist hierzu bisher zu wenig passiert! Eine flächendeckende, qualitativ hochwertige Versorgung in diesem Bereich ist für unsere Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig. Die Maßnahmen des Freistaats werden sicherlich schnell Wirkung zeigen, auch bei uns in der Region!“

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk begrüßen, dass mehr Mittel vom Bund für Investitionen in sanierungsbedürftige Schulen in Bayern bereitgestellt werden. Damit können finanzschwache Gemeinden Verbesserungen und Modernisierungen an ihren Schulgebäuden vor allem im digitalen Bereich umsetzen.

In der heutigen (28.11.2017) Kabinettssitzung hat Innen- und Bauminister Joachim Herrmann erklärt, dass der Bund die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsfonds auf nunmehr sieben Milliarden Euro erhöht hat. Bayern profitiert davon mit mehr als 293 Millionen Euro zusätzlich für bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden.

Dabei sollen vor allem Maßnahmen an allgemein- und berufsbildenden Schulen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden berücksichtigt werden. Förderfähig sind die Sanierung, der Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden, worunter auch Mensen oder Schulsporthallen fallen. Investitionen zur Gewährleistung digitaler Anforderungen können ebenfalls über die zusätzlichen Mittel gefördert werden.

Die drei Abgeordneten erklären: „Das Innenministerium wird dazu nun eine Förderrichtlinie für das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ ausarbeiten. Besonders finanzschwache Kommunen können mit diesen zusätzlichen Mitteln bauliche Verbesserungen an ihren Schulgebäuden ermöglichen. Im Bereich der digitalen Anforderungen kann durch das Programm sicherlich einiges auf den Weg gebracht werden.“

Bereits 2015 profitierte Bayern von dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds, um Investitionen finanzschwacher Kommunen im Bereich der energetischen Sanierung, des Barriereabbaus und der Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen zu fördern. Wie 2015 soll nun auch jetzt die Förderrichtlinie in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Behindertenverbänden erfolgen.

Quelle: Abgeordnetenbüro Manuel Westphal, MdL

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein Antragspaket zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum vorgestellt, teilt das Abgeordnetenbüro Manuel Westphal, MdL mit. „Zusammen mit vielen anderen Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung möchten wir dafür sorgen, dass die gesundheitliche Versorgung auch bei uns im ländlichen Raum langfristig gewährleistet ist“, verdeutlichen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk.

Engpässe in der medizinischen Versorgung – vor allem im ländlichen Raum – sind unbedingt zu beseitigen. Vor allem Hausärzte sind sehr gefragt und müssen wohnortnah erreichbar sein. Dies kann nur durch ein vielfältiges Maßnahmenpaket erreicht werden. So muss zum einen dafür gesorgt werden, dass es genügend Absolventen der Allgemeinmedizin gibt und zum anderen muss ein Anreiz für die Niederlassung im ländlichen Raum geschaffen werden. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat dazu ein Antragspaket formuliert, das die verschiedenen Facetten beinhaltet und so einen umfassenden Ansatz darstellt, um die medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum zu gewährleisten.

So fordert die CSU-Fraktion eine bundesweite Erhöhung der Medizinstudienplätze und eine verstärkte Berücksichtigung der Allgemeinmedizin während des Studiums. Außerdem soll es Fachärzten der Inneren Medizin erleichtert werden, in eine hausärztliche Tätigkeit einzusteigen.

Ströbel, Westphal und Schalk erläutern: „Um den ländlichen Raum als Praxisstandort attraktiver zu machen, müssen die bestehenden Förderprogramme für Medizinstudenten, die sich nach dem Studium als Landarzt niederlassen wollen, ausgeweitet und eine Landarztquote eingeführt werden. Diese gilt dann für Bewerber, die sich verpflichten, nach Abschluss des Studiums im ländlichen Raum zu praktizieren und soll maximal fünf Prozent betragen.“

„Auch die Kommunen möchten wir bei ihrer Aufgabe, die wohnortnahe medizinische Versorgung zu sichern, stärker unterstützen“, so Ströbel, Westphal und Schalk weiter. „Hier beinhaltet unser Antragspaket den Abbau von Hindernissen, die einer aktiven Beteiligung der Kommune beim Erhalt oder der Verbesserung der medizinischen Versorgung entgegenstehen könnten.“

Auch die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Das bayerische Gesundheitsministerium hat hierfür bereits 2012 ein Förderprogramm aufgestellt, mit dem es bisher bayernweit 276 Hausärzte bei ihrer Niederlassung im ländlichen Raum unterstützt hat. Außerdem profitieren aktuell 117 Medizinstudenten von einem Stipendium, die sich bereit erklärt haben, nach dem Studium im ländlichen Raum zu praktizieren. Auch innovative Versorgungskonzepte, die helfen den Strukturwandel im Gesundheitssystem zu bewältigen, werden vom Freistaat gefördert.

Eine wichtige Maßnahme sind auch die sogenannten „akademischen Lehrpraxen“. Medizinstudenten können hier ihr praktisches Jahr vor Ort in einer Hausarztpraxis absolvieren. So wird bereits während dem Studium die Aufmerksamkeit auf eine hausärztliche Tätigkeit gelegt. Ein ambulanter Abschnitt soll künftig im praktischen Jahr für alle Medizinstudenten vorgeschrieben werden. Das sieht der auf Bundesebene kürzlich beschlossene Masterplan Medizinstudium 2020 vor.

„Gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung bemühen wir uns, auch in Zukunft die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Eine wohnortnahe Versorgung – vor allem mit Hausärzten – ist ein wichtiger Standortfaktor nicht nur für ältere Menschen. Jeder von uns wünscht sich einen Hausarzt vor Ort. Mit den genannten Maßnahmen und vielen weiteren Schritten möchten wir eine wohnortnahe medizinische Versorgung im ländlichen Raum für ganz Bayern erreichen“, erklären die drei Landtagsabgeordneten.

„399.900 Euro für verschiedene Kulturprojekte sind ein spürbarer Impuls für das kulturelle Leben unserer Region. Wir freuen uns sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds und danken dem Freistaat für dieses Engagement“, so die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel und Andreas Schalk. In der Region werden folgende Kulturprojekte gefördert: das Sonder-Theaterprojekt anlässlich des Reformationsjubiläums:

„Argula – die Reformatorin“ in der Johanniskirche Feuchtwangen mit 4.000 Euro, zwei Ausstellungen mit neuzeitlicher Kunst von Harald Kienle und Andreas Kuhnlein des Kulturvereins Heilsbronn e.V. mit 3.000 Euro, LandArt Wildbad Rothenburg / Artist in Residence mit 7.200 Euro, die Sanierung des Chorzentrums des Windsbacher Knabenchores mit 338.200 Euro. Der Windsbacher Knabenchor erhält zusätzlich einen Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro für eine Konzertreise nach Spanien und Italien. Zudem erhält das Aue-Kiesbauer-Ensemble eine Anschubförderung in Höhe von 7.500 Euro für ein neues Theaterformat in Ansbach: Produktion und Aufführung von „2 1/2 Männer im Boot“.

Über die Verteilung der Mittel in Höhe von rund 5,9 Millionen Euro im Bereich Wissenschaft und Kunst hat heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beraten und der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen hat diese beschlossen. „Besonders erfreulich ist, dass die beantragten Projekte fast alle genehmigt werden konnten. Die Ablehnungsquote ist noch einmal auf jetzt 2,1 Prozent gesunken. 2015 lag sie noch bei 10,1 Prozent“, freuen sich die Landtagsabgeordneten Schalk und Ströbel.

Damit können in diesem Jahr 139 Kulturprojekte in ganz Bayern aus dem Kulturfonds gefördert werden. Von diesen fließen mehr als die Hälfte, nämlich 3,2 Millionen Euro, an die nichtstaatlichen Museen im Land. Weitere wichtige Förderbereiche sind die Musikpflege mit 985.600 Euro, die nichtstaatlichen Theater mit 477.700 Euro, die Zeitgenössische Kunst mit 360.400 Euro, Archive und Bibliotheken sowie Literatur mit 242.300 Euro, die Laienmusik mit 177.600 Euro, der Denkmalschutz- und die Denkmalpflege mit 125.000 Euro, Internationaler Ideenaustausch mit 119.500 Euro, die Heimatpflege mit 116.700 Euro, Kulturzentren mit 60.000 Euro sowie sonstige kulturelle Veranstaltungen mit 50.700 Euro.

Vom Jazzfestival bis zum Jodlfest, vom Puppentheater bis zum Pop-Oratorium „Luther“ – mit dem Kulturfonds unterstützt der Freistaat Bayern traditionelle und zeitgenössische Kunst in ihrer ganzen Vielfalt in allen Regionen unseres Landes. „Der Kulturfonds 2017 macht allerorten erlebbar, wie Kultur in ganz Bayern vor allem auch in den kleineren Städten und Gemeinden blüht und gedeiht“, machen Ströbel und Schalk deutlich.

„Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein großes Bildungspaket beschlossen und dabei auch ein neues Konzept für das Bayerische Gymnasium auf den Weg gebracht“, teilen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk mit. „Das neue Konzept sichert den Qualitätsanspruch des Gymnasiums und eröffnet neue Möglichkeiten, um auf aktuelle Herausforderungen eingehen zu können.“

Die Möglichkeiten des achtjährigen Gymnasiums auf veränderte Anforderungen im pädagogischen, gesellschaftlichen und bildungspolitischen Bereich zu reagieren, sind nach verschiedenen Reformen der vergangenen Jahre nahezu erschöpft. Aus diesem Grund wurde vom Kultusministerium gemeinsam mit der CSU-Landtagsfraktion ein neues Konzept erarbeitet, das besonders auch neue Entwicklungen berücksichtigt.

„Das achtjährige Gymnasium in Bayern hat viele Vorteile gebracht“, so die drei Landtagsabgeordneten. „Zu nennen ist insbesondere die geringere Wiederholerquote, die gute Vorbereitung auf Studium und Beruf durch W- und P-Seminare, mehr Flexibilität und die Stärkung der individuellen Förderung. Allerdings waren die Möglichkeiten hier durch die Maßnahmen der vergangenen Jahre weitestgehend ausgereizt. Durch ein neues, grundständiges neunjähriges Gymnasium mit einer ‚Überholspur‘ können wir auf aktuelle Herausforderungen besser reagieren“, sind Ströbel, Westphal und Schalk überzeugt.

Das neue Konzept sieht eine Stärkung der digitalen und politischen Bildung vor, unter anderem durch die Einführung von Informatik als Pflichtfach. Des Weiteren sollen die Kernfächer gestärkt werden. Die zweite Fremdsprache wird auch künftig in der 6. Jahrgangsstufe beginnen. Auch das Fünf-Fächer-Abitur wird im neuen Gymnasium erhalten bleiben. Durch das zusätzliche Schuljahr kann die zeitliche Belastung der Schüler insbesondere beim Nachmittagsunterricht reduziert werden.

Um auf die Heterogenität der Schülerschaft besser reagieren zu können, wird es im neuen Gymnasium eine „Überholspur“, also eine Verkürzungsmöglichkeit geben. Schülerinnen und Schüler, die den Weg zum Abitur in acht Jahren bewältigen können, werden die Möglichkeit erhalten, die 11. Jahrgangsstufe auszulassen. Darauf werden sie mit Zusatzkursen in der 9. und 10. Klasse vorbereitet. Außerdem kann die 11. Jahrgangsstufe als Auslandsjahr genutzt werden.

Die 11. Jahrgangsstufe erhält eine modernere Konzeption als im früheren „G9“ und setzt einen besonderen Akzent auf die Studien- und Berufsorientierung sowie auf digitale, politische und gesellschaftliche Bildung. Damit wird zusätzlich Raum für Wiederholungs- und Vertiefungsmöglichkeiten geschaffen. Somit stellt die 11. Jahrgangsstufe eine wichtige Verbindung zwischen Mittel- und Oberstufe dar.

Die Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2017/18 in die fünfte Klasse kommen, können bereits das neunjährige Gymnasium durchlaufen, da es in dieser Klassenstufe keine Änderungen des Lehrplans geben wird und in der 6. Jahrgangsstufe nur geringe Veränderungen anstehen.

„Es liegt nun ein sehr gut auf die neuen Anforderungen abgestimmtes Konzept vor, das den Qualitätsanspruch des bayerischen Gymnasiums bewahrt und die Abiturienten sehr gut auf das Berufs- und Studienleben vorbereitet. Das neue Konzept wurde eingehend diskutiert und es war richtig, dass wir uns hier auch in der CSU-Landtagsfraktion ausreichend Zeit gelassen haben. Weitergehende Details zum neuen Gymnasium können nun gemeinsam mit den Schulen, Verbänden und Elternbeiräten gestaltet werden. Durch diese umfassende Abstimmung erreichen wir sicherlich eine breite gesellschaftliche Akzeptanz“, verdeutlichen die Abgeordneten.

Ströbel, Westphal und Schalk weiter: „Darüber hinaus war es für uns besonders wichtig, dass auch die übrigen Schularten gestärkt werden. Im Rahmen des großen Bildungspakets ‚Für Bildung begeistern! Fördern, Fordern, Forschen‘ werden wir die frühkindliche Bildung weiter fördern, neue Stellen im Bereich der Förderschulen und Inklusion, bei der mobilen Reserve für die Grund- und Mittelschulen und bei der integrierten Lehrerreserve bei den Realschulen schaffen. Zur Unterstützung der Schulleitung und -verwaltung werden wir weitere Verwaltungskräfte zur Verfügung stellen. Auch die berufliche Bildung wird noch stärker unterstützt. Dazu sollen die Berufsschulen und Beruflichen Oberschulen zusätzliche Stellen erhalten, es sollen Berufsschulen zu digitalen Zentren ausgebaut werden und der Meisterbonus angehoben werden.“

Quelle: Pressemitteilung Abgeordnetenbüro Manuel Westphal, MdL

„Acht Regionen sind heute in das neue Programm „MINT-Förderung in der Region – MINT-Regionen Bayern“ aufgenommen worden, darunter auch der Landkreis Ansbach“, teilen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk mit. Durch diese Förderung sollen regionale MINT-Netzwerke entstehen, die helfen sollen, junge Menschen für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) zu begeistern.

Der Landkreis Ansbach wird in diesem und im kommenden Jahr zusammen mit acht weiteren Regionen in Bayern an dem Programm „MINT-Förderung in der Region – MINT-Regionen Bayern“, das vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst gefördert wird, teilnehmen. Zusammen mit Erlangen, Fürth, Nürnberg, Schwabach, den Landkreisen Nürnberger Land, Roth und Weißenburg-Gunzenhausen bildet der Landkreis Ansbach die MINT-Region Mittelfranken.

Im Rahmen des Programms werden regionale MINT-Manager eingesetzt und finanziert. Diese sollen vor Ort dazu beitragen, dass sich die MINT-Regionen entwickeln und ein aktives Netzwerk entsteht. Das Projekt wird regionenübergreifend von zwei MINT-Koordinatorinnen geleitet.

In den MINT-Regionen sollen Angebote für Kinder und Jugendliche vernetzt, neue zusätzliche Lernorte eingerichtet und die Schaffung von Schülerlaboren und Schülerforschungszentren angestoßen werden. Ziel des Programms ist es, die jungen Menschen für MINT-Fächer zu begeistern und sie vom Kindergarten ab während der gesamten Schullaufbahn zu fördern.

„Wir begrüßen die Einrichtung der MINT-Regionen und freuen uns, dass der Landkreis Ansbach ebenfalls zu einer MINT-Region gehören wird. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels sind solche Initiativen sehr wichtig. Die Fachkräfte von morgen werden somit schon sehr früh an komplexe Themen herangeführt. Diese Förderung ist sicherlich ein starker Nährboden für vielerlei Innovationen, die zur Stärkung des Wissenschafts- und Technologiestandorts Bayern beitragen werden“, verdeutlichen Ströbel, Westphal und Schalk.

Quelle: Pressemitteilung Abgeordnetenbüro Manuel Westphal, MdL