Ansbach, 3. Juni 2021 – Dank der sinkenden Infektionszahlen wird die am 2. Juni 2021 auslaufende Allgemeinverfügung von der Stadt Ansbach zur Maskenpflicht in der Ansbacher Innenstadt nicht verlängert. Bisher galt eine Maskenpflicht mittwochs und samstags von 7 bis 14 Uhr am Martin-Luther-Platz, am Johann-Sebastian-Bach-Platz sowie in den daran angrenzenden Einmündungen.

Die Maskenpflicht auf dem Marktgelände selbst ergibt sich aus der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Das heißt auf dem Wochenmarkt am Martin-Luther-Platz und dem Bauernmarkt am Johann-Sebastian-Bach gilt am 5. Juni 2021 weiterhin FFP2- Masken-Pflicht.

Da die derzeitige Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis zum 6. Juni 2021 gilt, kann derzeit noch nicht gesagt werden, wie die Regelungen darüber hinaus aussehe.

Quelle: Stadt Ansbach

Bayern, 08.09.2020 – Nach einer weiteren Kabinettssitzung am heutigen Mittag, den 8. September 2020, gibt Ministerpräsident Söder überraschend weitere Änderungen und Lockerung für Bayern bekannt.

Die Lockerung in Kürze:

• Teststationen an Autobahnen werden nach dem 30.09.2020 abgebaut. Teststationen an Flughäfen und in den Landkreisen bleiben bestehen.
• Ab dem 09.09.2020 sind bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel jedenfalls ab einer Teilnehmerzahl von 200 Personen eine Maske zu tragen.
• Der reguläre Wettkampfbetrieb in Kontaktsportarten wird unter Beachtung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen wieder zugelassen.
• Im Kongresswesen kann ab 19. September 2020 bei festen oder zugewiesenen Sitzplätzen und Wahrung des Mindestabstands eine Person auf 10 Quadratmeter zugelassen werden.
• Schankwirtschaften dürfen unter gleichen Bedingungen wie Gastrobetriebe ab dem 19.09.2020 wieder öffnen. Allerdings mit der Einschränkung eines Alkoholverbots ab 23 Uhr, wenn eine kreisfreie Stadt/Landkreis den 7-Tages-Inzidenz-Frühwarnwert von 50 Infektionen überschreitet.

Aktuelle Corona-Situation in Bayern – Bericht auf der Kabinettssitzung

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 8. September 2020 beschlossen:

• Der Ministerrat bekräftigt die Bayerische Teststrategie. Testungen haben sich als wirksames Mittel erwiesen, um Infektionen schnell zu entdecken und Infektionsketten zu unterbrechen. Das zeigen klar die festgestellten Positivfälle an den Teststationen für Reiserückkehrer. Neben Testungen setzt Bayern weiter insbesondere auf die Einhaltung von Hygieneregeln, die Wahrung des Mindestabstandsgebots sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen.
• Mit dem Ende der Sommerferien wird die Zahl der Reiserückkehrer zurückgehen. Gleichzeitig gilt es, mit Blick auf die kommende kältere Jahreszeit die Testkapazitäten auf die damit verbundenen neuen Herausforderungen umzusteuern. Die Bayerische Teststrategie wird daher weiterentwickelt. Bis zum 30. September 2020 werden die Teststationen an den nächstgelegenen Rastanlagen der Autobahngrenzübergänge Kiefersfelden, Walserberg und Pocking, an den Hauptbahnhöfen in München und Nürnberg sowie am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) München eingestellt. Die dabei freiwerdenden Testkapazitäten sollen weiter gesichert und bedarfsorientiert, insbesondere für die Testzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten, nutzbar gemacht werden. Damit wird das niederschwellige Testangebot der Bayerischen Teststrategie weiter gestärkt. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird beauftragt, mit den derzeitigen Betreibern der Teststationen jeweils Vertragsanpassungen über die weitere Bereitstellung und Umsteuerung von Testkapazitäten abzuschließen.
• Die Teststationen an den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen bleiben mit Blick auf die besondere Situation des Flugverkehrs bestehen.
• Durch Reiserückkehrer sind in den vergangenen Wochen die Corona-Infektionen in Bayern angestiegen. Dabei wurde in einzelnen kreisfreien Städten der 7-Tages-Inzidenz-Frühwarnwert von 35 und vereinzelt auch der Warnwert von 50 überschritten, ab dem grundsätzlich weitere infektionsschutzrechtliche Maßnahmen ergriffen werden sollen. Die von den Gesundheitsämtern ergriffenen Maßnahmen müssen mit Blick auf das jeweilige Infektionsgeschehen vor Ort flexibel eingesetzt und zielgerichtet darauf abgestimmt sein. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterstützen die betroffenen kreisfreien Städte und Landkreise.
• Der Ministerrat beschließt, ab dem 9. September 2020 bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel jedenfalls ab einer Teilnehmerzahl von 200 Personen eine regelmäßige Maskenpflicht einzuführen.
• Angesichts der guten Erfahrungen aus dem Trainingsspielbetrieb in Kontaktsportarten wird der reguläre Wettkampfbetrieb in Kontaktsportarten unter Beachtung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen zugelassen. Bei Kampfsportarten mit einem länger andauernden unmittelbaren Körperkontakt soll hierbei im Training und Wettkampf eine Obergrenze von 20 Sportlerinnen oder Sportlern gelten. Bei Sportveranstaltungen in Bayern werden – vorläufig mit Ausnahme der Profiligen, des DFB-Pokal und der UEFA Champions-League – Zuschauer entsprechend den Regelungen bei kulturellen Veranstaltungen erlaubt, mit der Maßgabe, dass bei Stehplätzen eine Maske zu tragen ist, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Die vorgenannten Regelungen gelten ab dem 19. September 2020.
• Schankwirtschaften werden ab dem 19. September 2020 grundsätzlich unter gleichen Bedingungen wie Speisewirtschaften zugelassen, einschließlich des dort geltenden Tanzverbots. Ergänzend gilt, dass
  o in geschlossenen Räumen die Bedienung am Tisch erfolgen muss,
  o in geschlossenen Räumen nur Hintergrundmusik zulässig ist,
  o sich jede Person einzeln registrieren muss,
  Wird in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis laut Robert-Koch-Institut (RKI) der 7-Tages-Inzidenz-Frühwarnwert von 50 überschritten, kann in Speise- und Schankwirtschaften ab 23 Uhr ein Alkoholverbot durch die örtlichen Behörden verhängt werden.
• Im Kongresswesen kann ab 19. September 2020 bei festen oder zugewiesenen Sitzplätzen und Wahrung des Mindestabstands eine Person auf 10 Quadratmeter zugelassen werden.

Freistaat stockt Corona-Rettungsschirm für ÖPNV auf / 636 Millionen Euro Unterstützung für Verkehrsunternehmen in Bayern / Ersatz von bis zu 90% der Corona-bedingten Einnahmenausfälle

Der Öffentliche Personennahverkehr ist unverzichtbar für die Gesellschaft und wird durch die Corona-Pandemie vor besondere Herausforderungen gestellt. Die Bayerische Staatsregierung steht auch in dieser schwierigen Zeit eng an der Seite der Kommunen und oft mittelständischen Verkehrsunternehmen.
Als erstes Bundesland hat Bayern deshalb mit der Auszahlung der Mittel aus dem gemeinsamen ÖPNV-Rettungsschirm von Bund und Ländern begonnen. Insgesamt gehen daraus 381 Millionen Euro nach Bayern. Davon sind Stand vergangene Woche bereits Leistungen in Höhe von über 102 Millionen Euro über die Bezirksregierungen bewilligt worden. Außerdem hat der Ministerrat heute beschlossen, den Rettungsschirm für die Verkehrsunternehmen im Freistaat um zusätzliche 255 Millionen Euro aufzustocken. Damit können die Erlösausfälle im bayerischen ÖPNV weitgehend ausgeglichen werden. Die Staatsregierung investiert dadurch nachhaltig in einen auch in Zukunft leistungsfähigen und attraktiven ÖPNV.

Kommunen und Verkehrsunternehmen habe auch in der Hochphase der Corona-Pandemie ein stabiles und leistungsfähiges Grundangebot an Zug-, U-Bahn-, Straßenbahn- und Busverbindungen aufrechterhalten, obwohl deutlich weniger Fahrgäste unterwegs waren. Vorausschauend wurde das Grundangebot schrittweise wieder zum Regelfahrplan ausgeweitet. Nach Angaben der Eisenbahnverkehrsunternehmen, des Landesverbandes Bayerischer Omnibusunternehmen und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sind aber die Fahrgelderlöse um 70 bis 90 Prozent eingebrochen. Nachdem die Mindereinnahmen auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden können, erfolgt über den ÖPNV-Rettungsschirm ein Billigkeitsausgleich von bis zu 90 Prozent der Fahrgelderlösausfälle.

Quelle: Bayerische Staatsregierung

Bayern, 14.07.2020 – Nach der Kabinettssitzung am Dienstagmittag, 14. Juli 2020 auf Herrenchiemsee mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ministerpräsident Dr. Markus Söder wurden weitere Lockerungen, gültig ab dem 15. Juli 2020, für Bayern bekannt gegeben.

Das Infektionsgeschehen in Bayern hat sich in den letzten Wochen weiterhin positiv entwickelt. Die Strategie schrittweiser Öffnung hat sich bewährt. Die Obergrenze von mehr als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen wird bayernweit in keinem Landkreis und in keiner Stadt überschritten. Dies rechtfertigt weitere vorsichtige Öffnungsschritte.

Kulturelle Veranstaltungen und Kinos

Für kulturelle Veranstaltungen und Kinos wird die bislang geltende Personenbeschränkung folgendermaßen angehoben:

• bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen,
• ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen

Sport

Bei Sport-Wettkämpfen in geschlossenen Räumen wird die bislang geltende Personenbeschränkung wie folgt erhöht:

• bei gekennzeichneten Plätzen oder klar voneinander abgegrenzten Aufenthaltsbereichen auf 200 Personen,
• im Übrigen auf 100 Personen.
• Zuschauer sind weiterhin ausgeschlossen.

Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen

Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen (z.B. Tagungen oder Kongresse) werden unter gleichen Bedingungen zugelassen wie kulturelle Veranstaltungen.

Märkte ohne Volksfestcharakter

Märkte ohne Volksfestcharakter, wie etwa kleinere, traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte oder Flohmärkte, die keine großen Besucherströme anziehen und bei denen kein Feiercharakter besteht, werden im Freien wieder unter folgenden Voraussetzungen zugelassen:

• Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 Metern durch organisatorische Maßnahmen (Abstände zwischen den Ständen, Besucherlenkung),
• Maskenpflicht,
• kein Festzelt und keine Partymusik,
• Erstellung eines entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepts durch den Veranstalter, das auf Verlangen vorgelegt werden muss.

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird die sich ergebenden notwendigen Änderungen mit Inkrafttreten am 15. Juli 2020 in der geltenden infektionsschutzrechtlichen Verordnung umsetzen.

Das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege ein Rahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter veröffentlichen sowie die weiteren jeweiligen Schutz- und Hygienekonzepte entsprechend ändern.

Quelle: Bayerische Staatsregierung

Bayern, 16.06.2020 – Nach der Kabinettssitzung am gestrigen Abend, den 15.06.2020, gibt es weitere Lockerungen für Bayern. Diese wurden von Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Staatsminister Dr. Florian Herrmann in einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag, 16.06.2020, um 13 Uhr vorgestellt.

(Wortlaut nach Pressekonferenz)

Der Coronavirus ist weiterhin weltweit aktiv oder kommt teilweise zurück, wie in China zu sehen ist. Solange kein Impfstoff existiert ist Vorsicht das einzige Mittel. Ministerpräsident Söder blickt kritisch auf die Grenzöffnungen einzelner EU-Länder. Außerdem wurden für 29 europäische Länder die Reisewarnung aufgehoben.

Aktuell sind in Bayern noch 860 Menschen an Covid-19 erkrankt. In 50 Landkreisen/Städten gibt es seit einer Woche keine weiteren Infektionen.

Änderungen im Überblick

Katastrophenfall

Der Katastrophenfall wird zum Dienstag, 17.06.2020, aufgehoben. Die Koordinierungsstrukturen werden beibehalten.

Die Kontaktbeschränkungen mit 1,5 Meter Abstand, Maskenpflicht und Hygieneregeln bleiben bestehen.

Soziale Kontakte

Hier gilt, es gibt mehr Menschlichkeit im Privaten. So dürfen sich ab Dienstag, den 17.06 2020, maximal 10 Personen gemeinsam in der Öffentlichkeit sowie im privaten Haushalten treffen.

Schulen, Kitas und Heime

Wie bereits beschlossen, werden alle Kinder ab dem 01.07.2020 wieder in ihre Einrichtungen unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen zurückkehren.

Ab September soll es wieder einen normalen Regelbetrieb, ergänzt mit Hygienekonzept und Serientest (freiwillig) geben.

Für die Digitalisierung des Schulunterrichts stehen noch 1,1 Mrd. zum Abruf bereit. Zudem sollen Lehrern weitere Schulungsangebot zur Verfügung gestellt werden.

Für Alters- und Pflegeheime werden mehr Besucher und erweiterte Besuchszeiten eingerichtet. Die genaue Regelung können die Einrichtungen in individuellen Konzepten mit den entsprechenden Behörden umsetzen dürfen.

Kunst und Kultur

Kulturveranstaltungen werden weiter Stück für Stück mehr erlaubt. So sind ab Montag, 22.06.2020 Veranstaltungen mit fest zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen bis 100 Personen innen und 200 Personen im Freien (zuvor 50 innen und 100 außen) wieder möglich.

Für kleine „private“ fest wie Vereinsfeiern, Betriebsversammlungen und Hochzeiten etc. gelten die 50 (innen) und 100 (außen) Personenregelung soweit sich mögliche Infektionsfälle gut verfolgen lassen können. Weiterhin verboten sind Feste wie z. B. Kirchweih und Co., da hier die Nachvollziehbarkeit der Gäste nicht gewährleistet werden kann.

Großveranstaltungen sind bis 31.08.2020 ja bereits verboten. Hier wird allerdings mit einer Verlängerung gerechnet. Ob Weihnachtsmärkte 2020 stattfinden werden ist allerdings so noch nicht gewährleistet.

Chöre sollen wieder unter hohen Sicherheitsmaßnahmen proben dürfen.

Wirtschaft, Freizeit und Reisen

Im Handel wird die vorgeschriebene Quadratmeterzahl pro Person von 20 auf 10 Quadratmeter reduziert. Personen an der Kasse oder Rezeptionen etc. haben keine Maskenpflicht mehr, wenn eine entsprechende Schutzscheibe gewährleistet ist.

Die Öffnungszeit in der Gastronomie wird auf 23 Uhr verlängert.

Wellnessbereich, Saunen und Hallenbäder dürfen auch wieder öffnen. Ebenso die gemeinschaftlichen Sanitärbereiche auf Campingplätzen.

Ab 22.06.2020 sind auch wieder Gruppenreisen möglich. Mit dem Tragen von Masken dürfen dann auch wieder alle Plätze in Bussen besetzt und gebucht werden.

Corona-Notbremse in Bayern

Bei wöchentlich über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Landkreis greifen regionale Pandemiepläne, mit denen eine neue  Virusausbreitung verhindert werden soll. Damit agiert jede Region zielgerichtet.

• „Corona-Hotline“ der Staatsregierung : 089/122-220 (täglich 8 bis 18 Uhr) – Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen
• Corona Information der Stadt Ansbach

Bericht aus der Kabinettsitzung vom 16. Juni 2020

Haftungsausschluss: Diese Veröffentlichung enthält allgemeine Informationen zur Orientierung. Für die Richtigkeit aller Angaben kann keine Gewähr übernommen werden und es können keine Rechtsansprüche abgeleitet werden. Stand: 16.06.2020

Bayern, 06.06.2020 – Der Bund entscheidet, die Länder justieren nach. So ist aktuell die Devise, wenn es um weitere Lockerungen bzgl. des Coronavirus geht. Im jüngsten Bund-Länder-Beschluss heißt es, dass ab dem 6. Juni 2020 theoretisch Treffen von bis zu zehn Personen wieder erlaubt werden können. Doch dabei gilt zu beachten: Jedes Bundesland kann diese Regelung anders umsetzen!

Bundesweit gilt:

„Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis zum 29. Juni 2020 bestehen, ebenso die Hygiene- und Abstandsregeln. Geschäfte dürfen jedoch wieder öffnen – unabhängig von der Verkaufsfläche. Großveranstaltungen sind bis zum 31. August 2020 verboten.

Über die schrittweise Öffnung des öffentlichen Lebens entscheiden die Bundesländer in eigener Verantwortung. Sie berücksichtigen dabei auch die regionale Entwicklung der Covid-19-Infektionszahlen.

Die Länder können Treffen mit bis zu 10 Personen oder den Angehörigen zweier Haushalte gestatten.“

*Quelle: Deutsche Bundesregierung*

So ist es nun ab heute, dem 6. Juni 2020, tatsächlich von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich, wie viele Personen sich in der Öffentlichkeit und auch in privaten Räumen treffen dürfen. Bei Übertritt in andere Bundesländer müssen die dort bestehenden Bestimmungen beachtet werden.

In Bayern sieht es aktuell wie folgt aus:

• Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 14. Juni 2020 bestehen. Ein Treffen von bis zu 10 Personen ist somit vorerst nicht gestattet. Für den Zeitpunkt nach dem 14. Juni 2020 wurden noch keine Regelung getroffen.
• Erlaubt ist, wie bisher, das Treffen im engen Familienkreis oder mit zweitem Hausstand im privaten wie auch im öffentlichen Raum
• Die Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen ist weiter ein Muss
• Die Abstandsregelung von 1,5 Meter ist weiterhin einzuhalten

>> Regelungen der anderen Bundesländer können über die Homepage der Bundesregierung und den einzelnen Ländern in Erfahrung gebracht werden <<

Corona-Notbremse in Bayern

Bei wöchentlich über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Landkreis greifen regionale Pandemiepläne, mit denen eine neue  Virusausbreitung verhindert werden soll. Damit agiert jede Region zielgerichtet.

• „Corona-Hotline“ der Staatsregierung : 089/122-220 (täglich 8 bis 18 Uhr) – Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen
• Corona Information der Stadt Ansbach

Söder erklärt neue Lockerungen in Bayern ab dem 1. Juni 2020

Haftungsausschluss: Diese Veröffentlichung enthält allgemeine Informationen zur Orientierung. Für die Richtigkeit aller Angaben kann keine Gewähr übernommen werden und es können keine Rechtsansprüche abgeleitet werden. Stand: 06.06.2020

Bayern, 26.05.2020 – Nach der Kabinettssitzung am heutigen Vormittag, 26. Mai 2020, gibt es weitere Lockerungen für Bayern. Diese wurden von Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler in einer Pressekonferenz um 13 Uhr vorgestellt.

Die weiteren Lockerungen hier im Überblick:

Soziale Kontakte

Kontaktbeschränkungen mit Verpflichtung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes in Läden und dem ÖPNV sowie die Abstandsregelung von 1,5 Meter gelten weiter.

Ab 5. Juni will der Bund das Treffen von zehn Personen erlauben. Man werde sehen, wie man dies in Bayern dann konkret umsetze, so Aiwanger.

Schulen und Kitas

Bisher sind 50 % der Kinder in Kitas und Schulen wieder integriert worden. Bis 1. Juli 2020 sollen alle wieder unter den Schutzmaßnahmen ihre entsprechenden Einrichtungen besuchen dürfen. Mit Beginn des neuen Schuljahres hoffe man, den Regelbetrieb wieder anlaufen lassen zu können.

Kunst und Kultur

Theater-, Konzert- und Kinobesuche werden ab dem 15. Juni 2020 wieder möglich sein. Hierzu gelten weiterhin die bekannten Schutzmaßnahmen mit einem Stufenkonzept.

Stufenkonzept: Im Freien sind Veranstaltungen mit bis zu 100 Besuchern erlaubt, in Innenräumen bis 50 Personen. Die Schutzmaßnahmen von 1,5 Meter Abstand und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sind jeweils zu berücksichtigen.

Sport

Bäder im Freien öffnen in der zweiten Pfingstwoche, also ab 8. Juni 2020!

Außerdem dürfen sich Sportler wieder freuen: Fitnessstudios, Tanzschulen und Klettereinrichtungen können ab dem 8. Juni 2020 mit den entsprechenden Schutzmaßnahmen ihre Türen wieder öffnen.

Weiterhin geschlossen bleiben Wellnesseinrichtungen, Saunen und Hallenbäder.

Wirtschaft

In der Gastronomie werden die Öffnungszeiten angeglichen: Ab 2. Juni 2020 sind dann Innen- und Außenbereiche bis 22 Uhr geöffnet. Außerdem greift ab dem 1. Juli 2020 die reduzierte Mehrwertsteuerregelung von 7 % in der Gastronomie.

Reisebusse dürfen ab dem 30. Mai 2020 wieder Individualgäste befördern; allerdings noch keine Reisegruppen.

• „Corona-Hotline“ der Staatsregierung : 089/122-220 (täglich 8 bis 18 Uhr) – Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen
• Corona Information der Stadt Ansbach

Corona-Notbremse in Bayern

Bei wöchentlich über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Landkreis greifen regionale Pandemiepläne. Das kann eine neue Virusausbreitung eindämmen. Damit agiert jede Region zielgerichtet.

Quelle: Pressekonferenz vom 26.05.2020, Bayern.de

Haftungsausschluss: Diese Veröffentlichung enthält allgemeine Informationen zur Orientierung. Für die Richtigkeit aller Angaben kann keine Gewähr übernommen werden und es können keine Rechtsansprüche abgeleitet werden. Stand: 26.05.2020.