Das Bayerische Heimatministerium hat im Rahmen der „Offensive.Heimat.Bayern“ Wettbewerbe zum Thema Heimat gestartet sowie die Förderung des Regional- und Konversionsmanagements ausgeweitet. „Die Staatsregierung möchte so Bayerns Regionen als attraktive Lebens- und Wirtschaftsräume positionieren und das Heimatgefühl vor Ort erhalten“, verkünden die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk.

Heimatminister Albert Füracker hat dazu den Wettbewerb „Gütesiegel Heimatdorf 2019“ gestartet. Der Wettbewerb richtet sich an alle Gemeinden in Bayern, inklusive Gemeinden mit Markt- und Stadtrecht, bis maximal 5.000 Einwohner. Gesucht werden Gemeinden, die vorbildhaft ihren Bürgern eine hohe Lebensqualität bieten und ein besonderes Heimatgefühl ausstrahlen. Zwei Gemeinden je Regierungsbezirk werden mit einer Geldprämie von 50.000 Euro ausgezeichnet, im Raum mit besonderem Handlungsbedarf erhöht sich die Prämie sogar auf 60.000 Euro. Bewerben können sich teilnahmeberechtigte Gemeinden online unter www.heimat.bayern/heimatdorf. Den Zugangsschlüssel erhalten die teilnahmeberechtigten Gemeinden postalisch in den nächsten Tagen. Bewerbungsschluss ist der 31. Oktober 2018.

„Außerdem hat Staatsminister Füracker den Startschuss für den Wettbewerb ‚Regionale Zukunftsprojekte‘ gegeben. Dieser richtet sich an die Regional- und Konversionsmanagements. Ausgezeichnet werden herausragende Projekte der aktuellen Förderperiode. Die prämierten Projekte erhalten eine zusätzliche Förderung von bis zu 150.000 Euro“, erklärten die Landtagsabgeordneten.

Das Regional- und Konversionsmanagement soll außerdem weiter gestärkt werden. „Der Heimatminister kündigte dafür jetzt eine Sonderförderung für einen inhaltlichen Förderschwerpunkt an. Dabei erhalten Projekte zum Thema Flächensparen in der neuen Förderphase eine um bis zu 50.000 Euro höhere Förderung pro Jahr. Mit dieser zusätzlichen Fördermöglichkeit sollen Anreize im Flächen- und Leerstandsmanagement und der Innenentwicklung geboten werden“, verdeutlichen Ströbel, Westphal und Schalk.

Weiter werden mit der neuen „Zukunftsstrategie für die Region“ zehn Modellprojekte von regionalen Strategieprozessen für zwei Jahre mit einer Förderung von je 50.000 Euro pro Jahr begleitet. Neben Einzelprojekten können so auch Entwicklungsstrategien gefördert werden.

„Der Freistaat Bayern bemüht sich, dass unsere Heimat ihre hohe Lebensqualität erhalten und noch weiter ausbauen kann. Gerade auch der ländliche Raum profitiert von den angesprochenen Initiativen des Heimatministeriums. Wir hoffen, dass sich auch aus unserer Region Gemeinden bei den Wettbewerben engagieren und eine Auszeichnung erhalten“, so die Abgeordneten abschließend.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

„Die Grundschule in Wassertrüdingen wird zukünftig als sogenannte ‚Flexible Grundschule‘ geführt. Dadurch kann zukünftig noch besser auf den individuellen Entwicklungsstand der Kinder eingegangen werden“, so der Stimmkreisabgeordnete Manuel Westphal.

Staatsminister Bernd Sibler hat mitgeteilt, dass die Grundschule in Wassertrüdingen ab dem Schuljahr 2018/19 als sogenannte Flexible Grundschule geführt wird. Die Urkundenübergabe hat vergangene Woche in München stattgefunden.

Kennzeichen der Flexiblen Grundschulen ist, dass die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 und 2 in einer jahrgangsgemischten Eingangsstufe unterrichtet werden und dabei die Möglichkeit haben, dort ein, zwei oder drei Jahre zu verweilen, je nachdem wie dies aufgrund der Entwicklung der Kinder erforderlich ist.

Das System der Flexiblen Grundschule führt dazu, dass die Altersmischung, die den Kindern aus den Kindertageseinrichtungen bekannt ist, zunächst in der Schule fortgeführt und im Unterricht genutzt wird. Das unterschiedliche Wissen und bestehende Entwicklungsunterschiede der Kinder, die zum Zeitpunkt der Einschulung bis zu drei Jahre betragen, können dabei gezielt genutzt werden, indem die Kinder von- und miteinander lernen. Dies wird in der Flexiblen Grundschule durch ein besonderes Unterrichtskonzept mit unterstützt.

Das Konzept der Flexiblen Grundschule wurde in einem vierjährigen Schulversuch erprobt, evaluiert und wird seither fortlaufend weiterentwickelt. Seit dem Schuljahr 2014/15 können weitere Schulen das Profil erwerben. Knapp 13.000 Schüler nutzen derzeit in rund 620 Klassen die Chancen und Möglichkeiten der Flexiblen Grundschule.

Der Abgeordnete erklärt: „Mit diesem Modell der Flexiblen Grundschule kann man den unterschiedlichen Begabungen und Lernvoraussetzungen der Kinder in den ersten Schuljahren noch stärker als bislang gerecht werden. Jedes Kind erhält damit die Zeit, die es benötigt, um die vorgesehene Fähigkeiten und das erforderliche Wissen zu erwerben. Ich begrüße daher, dass es zukünftig in der Grundschule in Wassertrüdingen die Flexible Grundschule geben wird.“

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal war zu Gast in Wittelshofen. Die Hesselberggemeinde befindet sich derzeit in einem Dorferneuerungsverfahren und hat den Besuchern einige Maßnahmen vorgestellt. Gute Nachrichten hatte Westphal dazu auch noch im Gepäck: In Zukunft soll die Innenentwicklung der Dörfer noch besser gefördert werden.

Bürgermeister Werner Leibrich und einige Gemeinderäte nutzten den Besuch des Abgeordneten, um einige der Maßnahmen, die im Rahmen der Dorferneuerung geplant sind, vorzustellen. Leerstehende Gebäude im Ortskern werden dabei abgerissen und die Fläche einer neuen Nutzung zugeführt. Dazu hatte Westphal gute Nachrichten für die Kommune dabei: „Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat eine neue Initiative zur Förderung des ländlichen Raumes gestartet. Wir wollen die Menschen und Familien in den Dörfern halten oder dorthin zurückholen. Dazu brauchen wir lebendige Ortskerne und eine positive Innenentwicklung bei unseren Dörfern. Damit begegnen wir zugleich dem Flächenverbrauch, indem wir auf Freiwilligkeit statt auf zusätzliche Paragraphen setzen. Nach dem Motto ‚Innen statt außen‘ ist es daher sinnvoll, das Instrument der Dorferneuerung zu stärken. Künftig erhalten daher Kommunen bis zu 80 Prozent Förderung, wenn sie leerstehende Gebäude modernisieren, instand setzen oder abbrechen, um die Grundstücke für eine Wiederbebauung bereitzustellen. Für finanzschwache und vom Bevölkerungsrückgang besonders stark betroffene Gemeinden sind sogar bis zu 90 Prozent Förderung möglich.“

Westphal ergänzte: „Ein solches Förderprogramm kommt Gemeinden wie Wittelshofen zu Gute, die versuchen ihren Ortskern zu stärken und attraktiv zu halten. Darüber hinaus sollen mit der Initiative ‚HeimatUnternehmen‘ auch Kleinstunternehmen der Grundversorgung mit bis zu 200.000 Euro bei Investitionen oder Neugründungen unterstützt werden. Eine wohnortnahe Versorgung mit Metzgern, Bäckern oder Dorfläden ist ein wichtiger Standortfaktor bei uns im ländlichen Raum.“

Auch der Bürgermeister begrüßte diese Information: „Im Rahmen der Dorferneuerung wollen wir vor allem unseren Ortskern stärken. Zusammen mit dem Amt für ländliche Entwicklung in Ansbach werde ich die Fördermöglichkeiten, die uns heute in Aussicht gestellt wurden, für unsere Projekte prüfen. Das Programm kommt genau zur richtigen Zeit, da viele Kommunen in unserer Region das Thema Leerstand und Innenentwicklung momentan angehen.“

Während dem Rundgang durch den Ort, an dem auch der Merkendorfer Bürgermeister und CSU-Direktkandidat für den Bezirkstag Hans Popp teilnahm, wurde die Biogasanlage von Martin und Heinrich Reichert besichtigt. Die Anlage wurde 2006 gebaut und versorgt mittlerweile einen großen Teil der Gemeinde mit Wärme und Strom. Vor Ort konnten die Gemeinderäte auch die weitere Entwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mit dem Abgeordneten diskutieren, dessen Familie ebenfalls eine Biogasanlage betreibt.

Abschließend erörterten der Bürgermeister und die Gemeinderäte mit Westphal noch einige aktuelle Themen wie die Sicherung des Schulstandorts in der Gemeinde. Werner Leibrich erklärte: „Wir haben seit kurzem einen Grundschulverbund mit Ehingen, damit wir unseren Schulstandort auch in Zukunft erhalten können. Das ist sowohl für Ehingen als auch für uns eine gute Lösung.“

Ein weiteres Thema war eine mögliche Ortsumfahrung der Gemeinde und dem weiteren Vorgehen dazu. Westphal betonte: „Wichtig ist, dass die Ortsumfahrung Wittelshofen im neuen Staatsstraßenausbauplan aufgenommen wird. Dies können wir gemeinsam erreichen, wenn sich zum einen die ganze Gemeinde für eine Ortsumfahrung ausspricht und auch wir innerhalb der Region geschlossen auftreten und uns für wichtige Projekte entscheiden. Einen ersten Anlauf dazu habe ich im vergangenen Herbst bereits mit einer Verkehrskonferenz gemacht, bei der unter anderem auch die Bedeutung der Staatstraße 2218 herausgestellt wurde.“

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal war in der Marktgemeinde Bechhofen zu Gast. Zusammen mit Bürgermeister Helmut Schnotz hat der Abgeordnete den Kindergarten im Ortsteil Königshofen und den Weltmarktführer für Mascara-Pinsel, die Firma GEKA, besucht.

Die Firma GEKA GmbH in Bechhofens Ortsteil Waizendorf gehört seit 2016 zum großen Schweizer Konzern Sulzer AG. GEKA, 1926 von Georg Karl gegründet, ist heute ein hochmodernes Unternehmen und Weltmarktführer für Mascara-Pinsel. Geschäftsführer Stephan Schatz erklärte, dass inzwischen etwa jeder zweite Mascara-Pinsel weltweit aus Bechhofen komme. Wie Schatz weiterhin mitteilte, arbeiten gegenwärtig etwa 600 Mitarbeiter in Waizendorf. Nun will das Unternehmen expandieren und 250 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Thomas Herold, der Leiter des Qualitätsmanagements bei GEKA verdeutlichte, wie wichtig es sei, dass die Erweiterung der Firma so rasch wie möglich vonstattengehe. Weiterhin wolle man die Attraktivität für Fachkräfte steigern, zum Beispiel durch flexible Arbeitszeiten oder dem Angebot für ein duales Studium. „Ich freue mich sehr über die Investitionen. Toll, wie die Firma GEKA den Namen unserer Region in die Welt hinaus trägt“, erklärte Manuel Westphal während der Betriebsbesichtigung.

Anschließend war der Abgeordnete noch zu Gast im Kindergarten von Königshofen. Dieser ist mit Fördermitteln des Freistaates Bayern erweitert worden. Westphal erklärte: „Die Förderung ist hier sehr gut eingesetzt worden. Es ist ein toller Ort für die Jüngsten unserer Gesellschaft entstanden.“ Kindergartenleiterin Susanne Bergmann zeigte sich erfreut über den Besuch des Landtagsabgeordneten und bedankte sich dafür. Nach einem von den Kindern vorgetragenen Lied verabschiedete sich Manuel Westphal.

Bürgermeister Helmut Schnotz erklärte: „Es ist schön, dass sich Manuel Westphal als Abgeordneter die Zeit nimmt, sich vor Ort ein Bild von den Gemeinden zu machen. Wir freuen uns sehr über seine Unterstützung.“ Gleichzeitig nutzte er noch die Gelegenheit mit dem Abgeordneten einige aktuelle Themen der Gemeinde zu besprechen, wie den Breitbandausbau, den Flächenverbrauch oder die Städtebauförderung.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

„Wer ehrenamtlich zum Schutz der Bevölkerung arbeitet, muss auch gut ausgebildet sein. Wir erleichtern daher künftig die Freistellung der Retter für Fortbildungen während der Arbeitszeit“, erklären die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk.

Mit der gestern im Landtag beschlossenen Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes durch den Gesetzentwurf der CSU-Landtagsfraktion ergeben sich deutliche Verbesserungen für ehrenamtliche Retter: „In der Vergangenheit war es für die ehrenamtlichen Retter nicht immer leicht, sich während der Arbeitszeit vom Arbeitgeber für Fortbildungen freistellen zu lassen. Da dem Arbeitgeber der Ausfall seines Mitarbeiters künftig durch den Freistaat für vom Innenministerium anerkannte Fortbildungsveranstaltungen erstattet wird, werden notwendige Fortbildungsmaßnahmen erleichtert“, machen Ströbel, Westphal und Schalk deutlich.

„Wir müssen bei der Retterfreistellung immer einen Spagat machen“, erklären die Abgeordneten weiter: „Natürlich wollen wir auf der einen Seite, dass unsere ehrenamtlichen Retter gut ausgebildet sind. Auf der anderen Seite müssen gerade kleine und mittelständische Firmen auf die zuverlässige Anwesenheit ihrer Mitarbeiter zählen können. Die jetzt von uns gefundene Regelung stellt sicher, dass die Arbeitgeber nicht finanziell belastet werden, wenn sie ihre Mitarbeiter freiwillig für notwendige Fortbildungen im Bereich des Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes freistellen.“

Einen gesetzlichen Anspruch auf Freistellungen für Aus- und Fortbildungen kann es aber aus guten Grund nicht geben, wie die Abgeordneten erläutern: „Ehrenamt heißt nicht umsonst Ehrenamt. Wir freuen uns über jeden, der freiwillig anderen Menschen helfen möchte, doch der Großteil dieser Leistung erfolgt schon immer ehrenamtlich in der Freizeit. Wer sich für solch ein Ehrenamt entscheidet, weiß das auch. Wir unterstützen mit der heutigen Gesetzesänderung gerne die Fälle, in denen eine Fortbildung ausnahmsweise nur während der Arbeitszeit erfolgen kann. Der Regelfall darf das aber nicht werden, sonst werden sich Arbeitgeber irgendwann hüten, ehrenamtliche Retter einzustellen.“

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Bayerische Landtag mit den Stimmen der CSU-Fraktion die gesetzlichen Freistellungsansprüche für ehrenamtliche Helfer der Gefahrenabwehr umfassend erweitert. „Damit unterstützen wir die Ehrenamtler, die im Notfall alles liegen und stehen lassen, um Leben zu retten“, so Ströbel, Westphal und Schalk. Die Landtagsabgeordneten verbinden die Verabschiedung des Gesetzes im Namen der CSU-Fraktion mit einem großen Lob an alle Ehrenamtlichen: „Jeder, der schon einmal in einer Notlage auf ehrenamtlich tätige Retter angewiesen war, weiß, wie wichtig dieses Engagement für unsere Gesellschaft ist. Herzlichen Dank an alle, die sich hier engagieren. Wir freuen uns, mit diesem Gesetz unserem Dank auch Ausdruck verleihen zu können.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Auch dem Markt Weiltingen hat der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal auf seiner Tour durch den Stimmkreis einen Besuch abgestattet. Bürgermeister Christoph Schmidt und einige Gemeinderäte haben dem Abgeordneten die Grundschule sowie die örtliche Metzgerei gezeigt und aktuelle Themen der Gemeinde besprochen.

Zu Beginn stand der Besuch der Grundschule auf dem Programm. Das Gebäude wurde in den 1960er Jahren erbaut und seither regelmäßig saniert. Auch aktuell stehen Sanierungsmaßnahmen an, bei der unter anderem auch eine energetische Verbesserung durch den Einbau neuer Fenster erfolgen soll. Diese Maßnahme soll durch das Kommunalinvestitionsprogramm unterstützt werden, durch das in Bayern die energetische Sanierung insbesondere von Schulen oder Kindergärten in finanzschwachen Kommunen gefördert werden kann. Rund 300.000 Euro hat die Gemeinde beantragt.

„Auch der Kindergarten bei uns profitiert von dieser Förderung. Dank dieser Unterstützung können wir die Gebäude energetisch sanieren und so die Situation vor Ort verbessern“, verdeutlichte Bürgermeister Schmidt.

Im Anschluss besichtigte der Abgeordnete noch den Betrieb der Familie Kirchdörfer. Der Metzgermeister Bernd Kirchdörfer stellte die moderne Metzgerei in Weiltingen vor. Nach dem Umbau des Ladens vor zwei Jahren verfügt die Metzgerei nun über einen modernen Schlachtbetrieb sowie einen großzügigen Verkaufsraum. Auch über aktuelle Anliegen im Metzgereihandwerk wurde gesprochen. „Genau aus diesem Grund ist es mir so wichtig, alle Gemeinden in meinem Stimmkreis zu besuchen und vor Ort präsent zu sein. Nur so erfahre ich direkt von Betroffenen, welche Themen sie gerade beschäftigen. Diese Anliegen kann ich dann in meine Arbeit im Landtag einbringen und versuchen, Lösungen zu finden und Verbesserungen zu erreichen“, betonte der Stimmkreisabgeordnete Manuel Westphal.

Auch beim abschließenden Gespräch im Rathaus wurden verschiedene Themen besprochen, die den Bürgermeister und die Gemeinderäte gerade beschäftigen, zum Beispiel der Bau einer Sporthalle oder die Ansiedlung eines Supermarktes.

Zum Termin begleitete den Abgeordneten die Schülerin des Simon-MariusGymnasiums in Gunzenhausen Viktoria Cichocka aus Röckingen. Die Elftklässlerin hat an der Aktion „Boss für einen Tag“ der Wirtschaftsjunioren Gunzenhausen teilgenommen und den Abgeordneten einen Tag lang über die Schultern geschaut.

„Während meines Besuchs hat sich gezeigt, dass viele gute Projekte hier in Weiltingen angegangen werden. Die erfolgreiche Sanierung des ersten Abschnitts des Schlossgrabens ist sicherlich ein Beweis dafür. Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen in vielerlei Hinsicht, dafür werde ich mich auch zukünftig einsetzen“, so Westphal abschließend.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Die Staatsstraße St2248 zwischen Lentersheim und Wassertrüdingen wurde jüngst durch das Staatliche Bauamt mit einer Erhaltungsmaßnahme verbessert! Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal sowie Bürgermeister Friedrich Steinacker haben sich nachdrücklich für diese Maßnahme eingesetzt.

„Es freut uns ganz besonders, dass die Staatsstraße St2248 von dieser Erhaltungsmaßnahme profitieren konnte. Durch die neue Fahrbandecke konnte die in die Jahre gekommene Straße wieder erheblich verbessert werden“, verdeutlichen der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal sowie Bürgermeister Friedrich Steinacker.

Am Abschnitt zwischen Lentersheim und Wassertrüdingen wurde eine neue Fahrbahnschicht aufgetragen und das Bankett befestigt. Diese Maßnahmen tragen zu einer erheblichen Verbesserung der Befahrbarkeit und der Verkehrssituation bei. Bereits während der Verkehrskonferenz in Herrieden haben Westphal und das Staatliche Bauamt nachdrücklich auf die Chancen, die in derartigen Verbesserungsmaßnahmen liegen, hingewiesen.

„Auch die Bürgerinnen und Bürger aus Lentersheim und Wassertrüdingen, die diese Verbindungsstraße hauptsächlich nutzen, haben die Maßnahme positiv aufgenommen. Vielen Dank auch an das Staatliche Bauamt für die Unterstützung und den schnellen sowie reibungslosen Bauablauf, aber auch an die Stadt Wassertrüdingen, die diese Maßnahme ebenfalls mit möglich gemacht hat“, so der Landtagsabgeordnete und der Bürgermeister abschließend.

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat im Juli 2017 den Wettbewerb „100 Genussorte Bayern“ ausgelobt. Gesucht werden Orte oder Projekte in ganz Bayern, in denen „der Genuss zu Hause“ ist. Die zweite Wettbewerbsrunde, die bis zum 23. Februar geht, wurde jetzt gestartet.

Mit dem Wettbewerb „100 Genussorte Bayern“ sollen bis zum 100-jährigen Jubiläum des Freistaats Bayern im Jahr 2018 die 100 besten bayerischen Genussorte ausgezeichnet werden. Prämiert werden sollen Orte, die unverwechselbaren Genuss in Kombination mit lokaler Geschichte, Handwerk, Land und Leute verbinden oder ein Projekt aus diesem Bereich.

Bayern ist bekannt für seine vielfältigen kulinarischen Spezialitäten und Produkte, die meist regional hergestellt werden. Mit der „Premiumstrategie für Lebensmittel“ möchte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner heimische Spezialitäten und somit auch die regionale Erzeugung stärker in das Bewusstsein der Verbraucher rücken. Diese Strategie kommt letztlich auch den Erzeugern zugute.

Zusammen mit der Bayerischen Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau will das Staatsministerium die 100 besten Genussorte in Bayern finden. Die prämierten Orte erhalten die Chance, ihre Produkte und auch die ganze Region bekannt zu machen und Besucher dafür zu begeistern.

„Die ersten 43 Genussorte wurden bereits gefunden. Auch unsere Region hat einige kulinarische Spezialitäten vorzuweisen. Daher möchte ich alle Interessierten aufrufen, sich bei der zweiten Wettbewerbsrunde zu engagieren und sich zu bewerben. Die gesamte Region würde von einer Auszeichnung profitieren“, verdeutlicht der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Westphal weiter: „Nicht nur die Prämierung an sich würde dabei ein neues Aushängeschild für unsere Region bedeuten, auch werden die ausgezeichneten Genussorte in einem bundesweit vertriebenen kulinarischen Reiseführer beschrieben. Genießer aus ganz Deutschland könnten so auf unsere Region aufmerksam werden.“

Bewerbungsschluss ist der 23. Februar 2018. Alle Details zum Wettbewerb können unter www.100genussorte.bayern nachgelesen werden. Ansprechpartnerin für den Wettbewerb ist Frau Teresa Öchsner von der Bayerischen Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (Teresa.Oechsner@lwg.bayern.de, Tel: 0931/9801-211).

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Der Ministerrat hat das von Staatsministerin Melanie Huml angekündigte „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ beschlossen. Davon werden zukünftig vor allem kleinere Geburtsstationen profitieren. Auch die Unterstützung der Versorgung mit Hebammen ist Bestandteil des Programms.

„Mehrmals haben wir uns bezüglich einer Unterstützung für kleinere Geburtsstationen und vor allem auch für unsere Hebammen an Staatsministerin Melanie Huml gewandt. Nun begrüßen wir das aufgelegte ‚Zukunftsprogramm Geburtshilfe‘ und hoffen, dass unser Landkreis sowie die Kommunen davon profitieren werden“, verdeutlichen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk.

Das Förderprogramm umfasst zwei Schwerpunkte. Zum einen sollen die Kommunen bei der Sicherstellung der Hebammenhilfe unterstützt werden. Für jedes neugeborene Kind erhalten Landkreise und kreisfreie Städte im kommenden Jahr pauschal eine Förderung von 40 Euro. Dieser Betrag kann dann zur Verbesserung und Stärkung der Hebammenhilfe eingesetzt werden.

Zum anderen können Landkreise und kreisfreie Städte unter bestimmten Voraussetzungen mit einem staatlichen Zuschuss für defizitäre Geburtshilfestationen rechnen. Dies ist der Fall, wenn die Kommune das Defizit der Geburtshilfestation vor Ort ausgleicht, die mangels ausreichender Fallzahlen nicht kostendeckend wirtschaften kann, gleichzeitig aber Hauptversorger in der Region ist. Dieser Zuschuss kann bis zu einer Million Euro pro Jahr betragen.

Voraussetzung ist, dass das betreffende Krankenhaus im ländlichen Raum liegt. Und es darf je Landkreis nur maximal zwei Einrichtungen, in einer kreisfreien Stadt nur eine Einrichtung geben, die die Fachrichtung „Gynäkologie und Geburtshilfe“ vorhalten.

Das „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ soll ein jährliches Gesamtvolumen von rund 30 Millionen Euro haben. Erste Mittel sollen, sofern der Bayerische Landtag im Rahmen der anstehenden Nachtragshaushaltsberatungen zustimmt, bereits im Jahr 2018 ausgezahlt werden.

Ströbel, Westphal und Schalk bekräftigen: „Die Bayerische Staatsregierung hat mit diesem Zukunftsprogramm einen wichtigen Schritt getan, um unsere Geburtshilfestationen im ländlichen Raum zukunftssicher zu gestalten. Auf Bundesebene ist hierzu bisher zu wenig passiert! Eine flächendeckende, qualitativ hochwertige Versorgung in diesem Bereich ist für unsere Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig. Die Maßnahmen des Freistaats werden sicherlich schnell Wirkung zeigen, auch bei uns in der Region!“

Quelle: Manuel Westphal, MdL

Die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk begrüßen, dass mehr Mittel vom Bund für Investitionen in sanierungsbedürftige Schulen in Bayern bereitgestellt werden. Damit können finanzschwache Gemeinden Verbesserungen und Modernisierungen an ihren Schulgebäuden vor allem im digitalen Bereich umsetzen.

In der heutigen (28.11.2017) Kabinettssitzung hat Innen- und Bauminister Joachim Herrmann erklärt, dass der Bund die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsfonds auf nunmehr sieben Milliarden Euro erhöht hat. Bayern profitiert davon mit mehr als 293 Millionen Euro zusätzlich für bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden.

Dabei sollen vor allem Maßnahmen an allgemein- und berufsbildenden Schulen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden berücksichtigt werden. Förderfähig sind die Sanierung, der Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden, worunter auch Mensen oder Schulsporthallen fallen. Investitionen zur Gewährleistung digitaler Anforderungen können ebenfalls über die zusätzlichen Mittel gefördert werden.

Die drei Abgeordneten erklären: „Das Innenministerium wird dazu nun eine Förderrichtlinie für das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ ausarbeiten. Besonders finanzschwache Kommunen können mit diesen zusätzlichen Mitteln bauliche Verbesserungen an ihren Schulgebäuden ermöglichen. Im Bereich der digitalen Anforderungen kann durch das Programm sicherlich einiges auf den Weg gebracht werden.“

Bereits 2015 profitierte Bayern von dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds, um Investitionen finanzschwacher Kommunen im Bereich der energetischen Sanierung, des Barriereabbaus und der Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen zu fördern. Wie 2015 soll nun auch jetzt die Förderrichtlinie in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Behindertenverbänden erfolgen.

Quelle: Abgeordnetenbüro Manuel Westphal, MdL