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Das zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zuständige Fachdezernat der Nürnberger Kriminalpolizei führt zusammen mit der Staatsanwaltschaft München I seit dem September 2023 ein Ermittlungsverfahren gegen mehrere Personen, welche kriminelle Strukturen in der Nürnberger Südstadt aufbauten. Hierbei agierten die vier Tatverdächtigen überwiegend im Bereich der Schleusungskriminalität und dem Betrieb eines „Schattenfinanzwesens“, dem so genannten „Hawala-Banking“.

Beim „Hawala-Banking“ handelt es sich um ein anonymisiertes Zahlungswesen, welches ausschließlich auf gegenseitigem Vertrauen beruht und außerhalb jeglicher staatlichen Kontrolle betrieben wird. Demnach sind anonymisierte Geldtransaktionen weltweit durchführbar. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wird dieses Zahlungswesen hauptsächlich im arabischen Bereich angewendet, für Länder wie beispielsweise Syrien, in welchen aufgrund der politischen Lage kein strukturiertes, weltweit anerkanntes Bankenwesen vorzufinden ist.

Bei einem der Tatverdächtigen handelt es sich um einen sogenannten „Hawaladar“, welcher unter dem Deckmantel eines ordnungsgemäß gemeldeten Einzelhandels, Geldtransaktionen gegen die Zahlung einer prozentualen Gebühr ermöglicht. Hierfür erfolgen die Ein- und Auszahlungen durch die „Kunden“ anonymisiert.

Nach erfolgter Einzahlung beispielsweise in Nürnberg, erhält der „Kunde“ einen Bestätigungscode, welchen dieser an den Empfänger weiterleitet. Mit diesem Code erfolgt anschließend die Auszahlung des hinterlegten Geldes. Faktisch kommt es wie bei einem legalen Bankenwesen zu keinem tatsächlich physischen Geldfluss. Der Ausgleich der Konten der jeweils beteiligten „Hawaldaren“ erfolgt durch weitere Ein- und Auszahlungen von Kunden bzw. zu einem späteren Zeitpunkt durch veranlasste Geldtransporte über Kuriere.

Im Laufe der Ermittlungen konnten mindestens zwei weitere aktiv beteiligte Personen namentlich ermittelt werden. Es ist davon auszugehen, dass es im Überwachungszeitraum zu täglichen Geldeinzahlungen im mittleren bis hohen fünfstelligen Eurobereich, im „Zahlungsbüro“ der beteiligten Personen, kam.

Weiterhin besteht der Verdacht, dass die Gruppe mehrmals im Monat Geldtransporte im mittleren bis hohen sechstelligen Bereich von Deutschland in andere Länder, wie zum Beispiel nach Tschechien oder in die Türkei, organisierte.

Diese genannten Summen stammen nach derzeitigem Ermittlungsstand aus eigenen getätigten „Hawala-Transaktionen“, sowie aus Übergaben / Aufkäufen größerer Summen von mutmaßlich deutschlandweit agierenden Personen im identischen Deliktsbereich. Der Gewinn errechnete sich aus den erhobenen Gebühren für Geldtransaktionen, sowie der Organisation von Geldtransporten ins Ausland. Aufgrund der geführten Ermittlungen konnten bislang drei derartige Geldtransporte in Grenznähe zu Tschechien und Österreich angehalten und insgesamt circa 1 Millionen Euro Bargeld beschlagnahmt werden.

Weiterhin gelang es den Ermittlern eine mittlere zweistellige Anzahl syrischer Staatsangehöriger namentlich zu ermitteln, welche im Zeitraum August 2022 bis Oktober 2022 durch Teile der Gruppierung illegal von Tschechien und Österreich nach Deutschland geschleust wurden. Hierfür wurden „Schleusungsentgelder“ im mittleren fünfstelligen Eurobereich erwirtschaftet.

Zudem sollen die Tatverdächtigen zwei Entführungen im Raum München und Brandenburg im Zusammenhang mit dem „Hawala-Banking“ geplant und durchgeführt haben.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft München I wurden zwischenzeitlich durch das Amtsgericht München vier Haftbefehle, sowie insgesamt 17 Durchsuchungsbeschlüsse gegen die Tatverdächtigen im Alter zwischen 23 und 45 Jahren, sowie deren nahestehenden Personen, erlassen.

Der Vollzug der Beschlüsse erfolgte am Donnerstagmorgen (24. Oktober 2024) unter der Beteiligung des Zollfahndungsamts München, der Steuerfahndungsstelle Nürnberg, der Nürnberger Kriminalpolizei sowie der Staatsanwaltschaft München I mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Hierbei konnten drei der oben genannten vier Haftbefehle vollzogen werden.

Nach Vorführung der festgenommenen Personen beim Ermittlungsrichter des AG München und Bestätigung der erlassenen Haftbefehle, wurden diese in unterschiedliche Justizvollzugsanstalten in Bayern eingeliefert.

Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen von insgesamt 5 Geschäftsräumen und 12 Privatwohnungen konnten rund 40.000 EUR Bargeld, rund 140 Gramm Haschisch und Kleinmengen Ecstasy sowie weitere Beweismittel aufgefunden und sichergestellt werden.

Quelle: Polizeipräsidium Mittelfranken

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Mit ausgespähten Kontodaten und virtuellen Debitkarten zu hochwertigen Schmuckstücken: 31-Jähriger in München festgenommen

Einem 31-jährigen Mann wird vorgeworfen, mit unberechtigt eingerichteten sog. virtuellen Debitkarten mehrere hochwertige Schmuckstücke erlangt zu haben. Er befindet sich nach schnellen und intensiven Ermittlungen der Cybercrime-Spezialisten der Nürnberger Kriminalpolizei in Untersuchungshaft.

Den Beamten des Fachkommissariats „Ermittlungen Cybercrime“ der Kriminalpolizei Nürnberg ist es bereits am 24. Juni 2023 gelungen, den 31-Jährigen in München festzunehmen. Er steht im Verdacht, bei Juwelieren in der Nürnberger Innenstadt hochwertige Uhren und andere Schmuckstücke erworben und zur Bezahlung sog. virtuelle Debitkarten verwendet zu haben. Diese soll er sich unter Ausnutzung von zuvor von ihm oder von bislang unbekannten Mittätern ausgespähten Zugangsdaten zum Online-Banking von Geschädigten auf seinem Smartphone eingerichtet haben. Dabei sollen die Geschädigten im Vorfeld auch dazu verleitet worden sein, eine Push-TAN zur Freischaltung der virtuellen Debitkarten bereitzustellen.

Am 13. Juni 2023 suchte der zunächst noch unbekannte Mann unter falschem Namen einen Juwelier in Nürnberg auf und gab vor, eine hochwertige Armbanduhr sowie eine Kette im Wert von rund 12.000 Euro kaufen zu wollen. Für die kontaktlose Bezahlung verwendete der Unbekannte eine missbräuchlich eingerichtete virtuelle Debitkarte, die er in seinem Mobiltelefon hinterlegt hatte. Der Betrug wurde bekannt, als sich der wahre Kontoinhaber über die unberechtigte Abbuchung eines Juweliers wunderte und das Geschäft kontaktierte. Ein Mitarbeiter des Schmuckgeschäfts erstattete daraufhin Anzeige bei der Polizei.

Im Zuge der sofort aufgenommenen Ermittlungen wurde bekannt, dass der Tatverdächtige bereits am 31. Mai 2023 bei einem anderen Nürnberger Juwelier eine Luxusuhr im Wert von 15.000 Euro erworben hatte. Auch für diese Tat verwendete er eine betrügerisch eingerichtete virtuelle Debitkarte und eine falsche Identität.

Die eigens für diesen Ermittlungskomplex eingerichtete Arbeitsgruppe „Juwel“ beim Fachkommissariat „Ermittlungen Cybercime“ mit fünf Beamten, darunter auch drei IT-Kriminalisten erlangte durch akribische Auswertung der vorhandenen Spuren gemeinsam mit den Staatsanwälten der Zentralstelle Cybercrime Bayern schnell Kenntnis vom geplanten Kauf eines weiteren Schmuckstücks bei einem Juwelier in München.

Tatsächlich betrat der Tatverdächtige dann auch am Samstag, den 24. Juni 2023, ein Schmuckgeschäft in der Münchner Innenstadt. In enger Absprache mit der Zentralstelle Cybercrime Bayern und den Ermittlern der Nürnberger Kriminalpolizei nahmen Zivilbeamte der Polizeiinspektion 11 den 31-jährigen Mann auf frischer Tat fest. Hierbei trug er die am 31. Mai 2023 betrügerisch erlangte Rolex-Uhr an seinem Handgelenk. Im weiteren Verlauf stellten die Einsatzkräfte dann noch weitere Beweismittel sicher.

Auf Antrag der Zentralstelle Cybercrime Bayern wurde der Beschuldigte einem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Bamberg vorgeführt, der am 25. Juni 2023 Untersuchungshaftbefehl wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr erließ.

Der 31-Jährige muss sich nun unter anderem wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Computerbetrugs strafrechtlich verantworten. Das Gesetz sieht hierfür eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren vor.

Die Ermittlungen dauern weiter an. Die Beamten prüfen derzeit vor allem, ob der Beschuldigte für weitere, ähnlich gelagerte Fälle als Täter in Betracht kommt und wie genau er die fremden Kontodaten erlangt hatte.

Quelle: Polizeipräsidium Mittelfranken

Ansbach/München, 2. August 2022 Ab dem Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022 wird der Bahnhof Ansbach ICE-Halt. Die Deutsche Bahn plant neben den bereits bestehenden zweistündlichen IC-Halten Richtung Nürnberg und Stuttgart/Karlsruhe für die meisten der einzelnen kurzen ICE-Züge, die zwischen Hamburg und München über Würzburg-Ansbach-Augsburg verkehren, dann zusätzliche Halte im Bahnhof Ansbach ein.

Der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel: „Mit dem neuen ICE-Halt in Ansbach ermöglichen wir noch mehr Reisenden aus Mittelfranken die Anbindung an den Fernverkehr. Damit schaffen wir noch mehr Zugang zu umweltfreundlichem und komfortablem Reisen. Das ist ein gutes Zeichen für die starke Schiene!“ Zwei Jahre nach dem Spatenstich für den barrierefreien Ausbau und der umfangreichen Modernisierung erhält der 500. barrierefreie Bahnhof Bayerns damit eine weitere Anbindung an den Fernverkehr „Die ICE-Anbindung von Ansbach ist ein weiterer Meilenstein für den Verkehrsknotenpunkt Mittelfrankens“, so Josel weiter.

Künftig sind rund 20 neue ICE-Abfahrten in der Woche für die Menschen in der Region Mittelfranken buchbar. Reiseziele wie beispielsweise Hamburg, Lüneburg, Hannover, Göttingen, Kassel, München oder am Wochenende auch in den österreichischen Alpen werden damit direkt und komfortabel erreichbar sein. Nur wenige ICE-Züge müssen aufgrund der fahrplantechnischen Zwänge weiterhin ohne Halt in Ansbach schnell durchfahren. Die ICE-Züge über die Strecke via Ansbach erweitern das Fahrtenangebot der weiterhin über die schnellere Strecke via Nürnberg geführten stark nachgefragten stündlichen ICE-Linie Hamburg-Würzburg-München.

Während der notwenigen Sanierung der Schnellfahrstrecke zwischen Kassel und Fulda müssen die in Ansbach neu haltenden ICE-Züge vom 1. April bis 9. Dezember 2023 aufgrund der Bauarbeiten leider entfallen. Anschließend nehmen sie die Fahrt wieder wie gewohnt auf.

Info: Deutsche Bahn

Sie kommen meist in der Nacht, sind schnell wieder weg – und hinterlassen einen gewaltigen Schaden: Geldautomatensprenger schlagen auch in Bayern immer wieder zu und gehen dabei professionell vor. Zwar ist die Gesamtzahl der Fälle von gesprengten Geldautomaten im Freistaat in den vergangenen drei Jahren gesunken. Jedoch nutzen die Täter vermehrt sogenannten Festsprengstoff und werden damit von Jahr zu Jahr erfolgreicher. In dem Zusammenhang steigt auch die Beutesumme.

Das zeigt ein Blick in die Statistik des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA):

Im Jahr 2019 wurden 27 Fälle von gesprengten Geldautomaten registriert. In 11 Fällen flohen die Täter mit Beute, in 16 Fällen gingen sie leer aus. Die Summe der Beute lag bei rund 900.000 Euro.

Für das Jahr 2020 zählt das BLKA 24 Taten. In 15 Fällen gelang es den Tätern, Beute zu machen, in 9 Fällen nicht. Die Beute betrug rund 1,8 Millionen Euro.

Im Jahr 2021 gab es 17 Fälle von gesprengten Geldautomaten. In 10 Fällen erbeuteten die Täter Bargeld, in 7 flohen sie mit leeren Händen. Die Summe der Beute lag 2021 bei etwas mehr als 1 Million Euro.

Während 2019 noch 24 von 27 Fällen mit Gas begangen wurden, waren es 2021 nur 7 von 17 Fällen. In 6 Fällen kam 2021 Festsprengstoff zum Einsatz. 2020 wurde in 20 Fällen Gas verwendet, in zwei Fällen Festsprengstoff, in zwei Fällen blieb das Sprengmittel unbekannt.

In diesem Jahr wurden bis zum Stichtag 4. Februar 2022 fünf Geldautomaten gesprengt, davon drei mit Festsprengstoff und einer mit Gas. In vier Fällen gelang es den Tätern, Beute zu machen.

Hinter dem Begriff Festsprengstoff verbergen sich unterschiedliche Explosivstoffe. In den meisten Fällen kommt selbst hergestellter Sprengstoff zum Einsatz, sogenannte Selbstlaborate. Selten nutzen die Täter auch militärischen Sprengstoff, den sie sich im Ausland besorgen. Beiden Sprengmitteln gemein ist die gewaltige Sprengkraft. Oft werden die Geldautomaten bei den Attacken vollkommen zerstört, der Materialschaden liegt schnell im fünfstelligen Bereich.

Doch auch Menschen können bei der Sprengung von Geldautomaten sowohl mit Gas als auch mit Festsprengstoff Schaden nehmen. Auch wenn die Täter oft zu einem Zeitpunkt zuschlagen, zu dem keine Kunden Geld abheben wollen, bleibt ein Risiko für Leib und Leben von Passanten und Bewohnern etwa von Wohnungen oberhalb von Bankfilialen. Unabhängig davon, wo ein Geldautomat aufgestellt ist, können Trümmer und Splitter umherfliegen. Zudem entstehen bei jeder Sprengung erhebliche Gebäudeschäden.

Franken als Hotspot in Bayern

Nach der Tat fliehen die Geldautomatensprenger, die in Kleingruppen agieren, in der Regel in hochmotorisierten Fahrzeugen. Viele von ihnen stammen aus dem Maghreb, leben in den Niederlanden und reisen für die Taten nach Deutschland. Ein Grund dafür ist, dass viele Banken in den Niederladen ihre Automaten mittlerweile besser schützen als noch vor einigen Jahren, sowohl technisch als auch etwa durch begrenzte Öffnungszeiten bzw. Betriebszeiten der Automaten. Dass die Täter keinerlei persönliche Bezüge zu dem Ort haben, an dem sie zuschlagen, erschwert die Ermittlungen. So schnell die Täter am Tatort sind, so schnell sind sie wieder weg. Die Region Franken ist ein Hotspot in Bayern, da der Anreiseweg der niederländischen Täter geringer ist als in andere bayerische Regionen.

Nach jeder Tat starten die Polizeipräsidien umfangreiche Fahndungsmaßnahmen, jagen die Täter mit vielen Einsatzkräften und Hubschraubern. Je nach Einsatzlage unterstützen Entschärfer und Sprengstoffermittler des BLKA bei der Tatortarbeit. Sowohl die örtlichen Polizeipräsidien als auch das BLKA ermitteln dann unter der Sachleitung der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft. Anfang 2019 wurde beim BLKA zudem eine zentrale Ermittlungsstelle eingerichtet, die die Arbeit der örtlichen Polizeipräsidien unterstützt und auch eigene Ermittlungen durchführt. Sie ist zentraler Ansprechpartner für die sachbearbeitenden Dienststellen der Bayerischen Polizei, anderer betroffener Bundesländer, für das Bundeskriminalamt und Europol sowie für Sicherheitsbehörden im benachbarten Ausland, insbesondere mit den niederländischen Ermittlungsdienststellen.

„Wir lassen im Kampf gegen Geldautomatensprenger nicht locker“, betont BLKA-Präsident Harald Pickert. „Unsere Ermittlerinnen und Ermittler heften sich an die Fersen der Täter, um diesen zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland und Europa das Handwerk zu legen.“ Nichtsdestotrotz wird die Polizei weiter mit dem Phänomen zu kämpfen haben, bis wirksame Präventionsmaßnahmen die Täter von weiteren Taten abhalten werden. Hier sind in erster Linie die Banken in der Pflicht!

Quelle: Polizeipräsidium Mittelfranken

Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat und der Stadt Ansbach ist unterzeichnet – Kunstminister Sibler: „Vorfreude auf eine neue Landesausstellung in wunderbarer Umgebung“

Die Bayerische Landesausstellung „Typisch Franken“ in Ansbach kann kommen: Kunstminister Bernd Sibler, Heimatminister Albert Füracker und Ansbachs Oberbürgermeister Thomas Deffner unterzeichneten in dieser Woche die entsprechende Kooperationsvereinbarung. Sie wird vom 25. Mai bis 6. November 2022 in dem im 18. Jahrhundert errichteten barocken Orangeriegebäude im markgräflichen Hofgarten gezeigt. Dort steht im Grünen Saal, im Blauen Saal sowie im Kuppelsaal eine Ausstellungsfläche von etwa 900 Quadratmetern zur Verfügung.

Kunstminister Bernd Sibler betont anlässlich der Vertragsunterzeichnung: „Meine Unterschrift ist mit einer großen Vorfreude auf eine neue Bayerische Landesausstellung in wunderbarer Umgebung verbunden. Ansbach atmet nicht nur Geschichte, sondern ist auch pulsierender Wissenschaftsstandort. Die Landesausstellung ‚Typisch Franken‘ wird den Besucherinnen und Besuchern von Ansbach aus einen Blick auf ein umfassendes Abbild Frankens schenken. Ich bin mir sicher, dass dem Haus der Bayerischen Geschichte als Ausstellungsmacher wieder ein großer Wurf gelingt, der mindestens ganz Bayern in seinen Bann ziehen wird. Der Weg, Geschichte für die Menschen lebendig zu machen, hat sich mit unseren Landesausstellungen längst bewährt.“

Finanz- und Heimatminister Albert Füracker erklärt: „Der malerische Hofgarten und die Orangerie der Residenz Ansbach bilden den perfekten Rahmen für die Landesausstellung 2022. Der Garten ist ‚Typisch Franken‘ im besten Sinne: reich an Geschichte und gleichzeitig auch heute Treffpunkt für Jung und Alt. Ich freue mich sehr, dass die Orangerie mit ihrer modernen Infrastruktur in historischem Ambiente, Hauptausstellungsort sein wird. Die Besucherinnen und Besucher wird eine großartige Ausstellung erwarten, die in dieser geschichtsträchtigen Umgebung bestimmt zu einem besonderen Erlebnis wird!“

Anbachs Oberbürgermeister Thomas Deffner betont: „Es ist Ansbach eine Ehre Gastgeber für die Landesausstellung zu sein. Der Titel ‚Typisch Franken‘ trifft in Ansbach mitten ins Herz. Die Besucher werden begeistert sein.“

Typisch Franken!?
In der Bayerischen Landesausstellung wird anhand von Exponaten und Hands-on-Stationen beleuchtet, was das Besondere an Franken ist. Unter Franken werden die im heutigen Freistaat Bayern gelegenen fränkischen Regionen bzw. Bezirke Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken verstanden. Thematisiert werden zum einen die Typisierungen und Klischees, die man Franken zuschreibt und die hinterfragt werden. Zum anderen werden ausgewählte (kultur-)historische Aspekte vorgestellt, die seit dem Mittelalter die verschiedenen fränkischen Herrschaften und Territorien – also Reichsstädte, Reichsritterschaften, Fürststifte und Adelsherrschaften – charakterisiert haben und die teils bis in die Gegenwart nachwirken. In der Zusammenschau ergibt sich das Bild fränkischer Vielfalt und Geschichte in seinen auch überregionalen Vernetzungen.

Der kulturgeschichtliche Ansatz wird mit einer regional-geografischen Komponente verknüpft. Die  Ausstellung ermöglicht Entdeckungsreisen durch fränkische Räume und durch unterschiedliche Zeiten. Die Besucherinnen und Besucher gehen auf eine Spurensuche nach dem, was typisch für die vorgestellte Gegend ist bzw. sein könnte. Aus den regionalen Puzzleteilen entstehen spannungsreiche Bilder fränkischer Geschichten. Und natürlich geht es auch um Franken als Wein- und Bierland, um fränkische Dialektformen, Kirchweih und Romantikvorstellungen – sowie um die Bratwurst.

Die Bayerische Landesausstellung 2022 wird vom Haus der Bayerischen Geschichte, der Stadt Ansbach und der Bayerischen Verwaltung derstaatlichen Schlösser, Gärten und Seen gemeinsam veranstaltet.

Quelle und Fotos: Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

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Ausgangsbeschränkung zur Eindämmung des Coronavirus: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert, die Schutzregeln unbedingt einzuhalten, und kündigt verstärkte Polizeikontrollen an – Bereits rund 25.000 Verstöße

Mit Blick auf das vorhergesagte schöne Wetter an den kommenden Tagen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nochmal an alle Bürgerinnen und Bürger appelliert, sich unbedingt an die Ausgangsbeschränkung zu halten: „Nur bei größter Vorsicht und Rücksichtnahme können wir die Ausbreitung des hochgefährlichen Coronavirus einbremsen.“ Herrmann warnte: „Jede Unachtsamkeit kann zu Infektionen mit schlimmsten Folgen führen. Bitte bleiben Sie zuhause, um sich und andere zu schützen!“

Herrmann riet eindringlich davon ab, zig Kilometer an einen beliebten Ausflugsort zu fahren. „Bleiben Sie lieber im heimischen Umfeld, das Sie gut kennen und wo Sie auch wissen, dass an einem bestimmten Ort nicht mit vielen Menschen zu rechnen ist“, lautet der Rat des Ministers. Gegen einen Spaziergang auf einem einsamen Waldweg spreche nichts. Das gelte auch für ein kurzzeitiges Verweilen oder eine Verschnaufpause auf einer Parkbank, sofern die notwendigen Mindestabstände eingehalten werden. Herrmann: „Völlig verfehlt wäre es aber, in dieser Zeit ausgerechnet in ein Gebiet zu fahren, wo ein weit überdurchschnittliches Infektionsrisiko besteht.

„Sollten die Schutzregeln nicht eingehalten werden, muss die Polizei einschreiten, um das Infektionsrisiko einzudämmen“, kündigte Herrmann unmissverständlich an. Er habe die Bayerische Polizei angewiesen, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung am kommenden Wochenende vor allem an Hotspots und beliebten Ausflugsorten verstärkt zu kontrollieren. Dabei werden die örtlichen Polizeiinspektionen von der Bereitschaftspolizei unterstützt.

Laut Herrmann hält sich der weit überwiegende Teil der Bevölkerung vorbildlich an die Schutzregeln. Überhaupt kein Verständnis hat er für diejenigen, die aus Uneinsichtigkeit gegen die Vorgaben verstoßen: „Meine Warnung an die Unbelehrbaren: Verstöße werden wir konsequent sanktionieren. Der Bußgeldkatalog sieht saftige Geldbußen vor.“ Laut Herrmann gehe es nicht darum, jemanden zu kriminalisieren. „Aber jeder muss verstehen, dass es beim Coronavirus für viel zu viele Menschen um Leben und Tod gehen kann.“ Der Innenminister weiter: „Bitte suchen Sie auch nicht nach irgendwelchen Schlupflöchern. Wir setzen auf Ihre Einsicht und Vernunft. Wenn Sie sich selbst die Frage stellen, ob der geplante Ausflug eine gute Idee ist, bleiben Sie im Zweifel besser zuhause!“

Seit Inkrafttreten der Ausgangsbeschränkung am 21. März hat die Bayerische Polizei bis heute insgesamt rund 300.000 Kontrollen durchgeführt, die nicht nur die Ausgangsbeschränkung selbst umfassten, sondern beispielsweise auch Kontrollen der Gastronomie und der Ladengeschäfte. Allein bei der Überwachung der Ausgangsbeschränkung haben die Polizisten rund 25.000 Verstöße festgestellt.Eine Videoaufzeichnung der heutigen Presseinformation des bayerischen Innenministers ist ab etwa 14 Uhr unter www.innenministerium.bayern.de abrufbar. Darüber hinaus gibt es dort wichtige Informationen rund um die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus.

Quelle: Polizeipräsidium Mittelfranken

Quelle: Bundesverwaltungsgericht PM Nr. 9/2020

Stärkung für Ansbach dank Söders Behördenverlagerungspläne?