Ansbach, 18.12.2020 – Die ersten Weihnachts- und Neujahrsgrüße für die Region wurden am heutigen Freitag, 18. Dezember 2020, von Regierungspräsident Dr. Thomas Bauer veröffentlicht (Regierung von Mittelfranken).

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

was war das für ein Jahr 2020! Im Frühjahr hat die Corona-Krise uns alle überrascht, am 16. März hat das Innenministerium zum ersten Mal überhaupt bayernweit den Katastrophenfall festgestellt. Plötzlich wurden selbstverständliche Dinge wie Einkaufen, Busfahren, Ausgehen, Feiern, der Besuch im Altersheim, Unterricht in der Schule oder Verreisen zur Herausforderung – oder einfach auf Eis gelegt. Jeder von uns musste sein Leben – teilweise radikal – umstellen. Für nicht wenige waren es Monate der permanenten Belastung oder auch der Einsamkeit und der Trennung von lieben Menschen, von Angehörigen und Freunden, über 200.000 haben sich in Bayern mit dem Corona-Virus infiziert, 4.000 sind an oder mit dem Corona-Virus verstorben.

Natürlich hat dies auch die Arbeit der Regierung als großer staatlicher Behörde in Mittelfranken stark beeinflusst. Als Katastrophenschutzbehörde mussten wir die Strukturen mitaufbauen, um die Kommunikation mit den Ministerien und den zwölf Kreisverwaltungsbehörden in Mittelfranken zu gewährleisten und das staatliche Handeln zu koordinieren.

Mit dem Vollzug von über 20 Förderprogrammen und Unterstützungsleistungen hat die Regierung von Mittelfranken mit dazu beitragen können, die wirtschaftlichen Härten der Corona-Pandemie abzufedern:

Am umfangreichsten war das anfangs vielgescholtene Soforthilfeprogramm des Freistaates Bayern, später auch des Bundes, für kleine Betriebe und Freiberuflicher, die aufgrund der Corona-Krise in eine existenzielle Notlage geraten waren. Seit Beginn des „Lockdowns“ im März bis Ende Mai gingen sage und schreibe über 66.000 Anträge bei uns ein. Davon wurden 40.000 Anträge bewilligt und 245 Millionen Euro ausbezahlt unter Einsatz von bis zu 150 Mitarbeitenden, die zur Bewältigung der Antragsflut mobilisiert werden mussten. Flankiert wurde das Programm durch eine Hotline, die von den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern äußerst rege in Anspruch genommen wurde.

In der schwer gebeutelten Kulturbranche konnte bei gut 1.000 Anträgen immerhin 860 soloselbständigen Künstlerinnen und Künstlern in Mittelfranken mit 2,1 Millionen Euro geholfen werden. Hinzu wurden kleine und mittlere Spielstätten im Bereich Theater, Kleinkunst, Musik und Kabarett mit weiteren rund 2 Millionen Euro unterstützt.

Den Trägern der Kindertageseinrichtungen wurden rund 8 Millionen Euro Beitragsersatzleistungen ausbezahlt, für die Schulen wurde für das „Lernen zuhause“ ein Sonderbudget für digitale Leihgeräte zur Verfügung gestellt, die Träger von Kindertagesstätten und Schulen wurden bei der Umsetzung technischer Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in ihren Einrichtungen finanziell unterstützt, Kliniken und REHA-Einrichtungen erhielten für die besonderen organisatorischen, personellen und apparativen Mehrbelastungen bei der stationären Behandlung von Covid-19-Patienten circa 900.000 Euro. Wegen Quarantäneanordnungen und Tätigkeitsverboten wurden nach dem Infektionsschutzgesetz bisher über 4.000 Anträge auf Verdienstausfallentschädigung gestellt. Weiter gingen und gehen Hunderte Anträge auf Verdienstausfallentschädigung wegen notwendiger Kinderbetreuung ein. 44 Millionen Euro wurden für den „Rettungsschirm öffentlicher Personennahverkehr“ und Verstärkerbusse bewilligt, zum Ausgleich pandemiebedingter negativer Folgen für den organisierten Sport wurde die Vereinspauschale in diesem Jahr bayernweit auf 40 Millionen Euro verdoppelt, und, und, und. Allen Sektoren der Gesellschaft sollte in schwierigen Zeiten geholfen und ein gewisser Ausgleich zur Krisenbewältigung gewährt werden.

Jenseits aller Förderanträge und Unterstützungsleistungen wurden Schulen und Schulämter nicht nur bei der Umsetzung der rechtlichen und organisatorischen Regelungen in der Pandemie besonders intensiv begleitet. Die in diesen Zeiten über alle Maßen belasteten Gesundheitsämter wurden personell und logistisch unterstützt. Die Gewerbeaufsicht ermöglichte die zügige Zollabwicklung für die Einfuhr der jetzt plötzlich so dringend notwendigen Atemschutzmasken und Schutzanzüge – um nur ganz wenige Beispiele herauszugreifen. Den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Regierung, die die bisherigen Unterstützungsprogramme teils mit enormen persönlichen Belastungen und Überstunden administriert und die Last des Verwaltungsvollzugs getragen haben, gebührt hierfür mein und unser aller Dank, sie sichern und retten Existenzen.

Aber nicht nur die Mitarbeitenden der Regierung von Mittelfranken waren mit pandemiebedingten Zusatzaufgaben gefordert. In diesem besonderen Jahr 2020 haben viele fleißige, fähige und zupackende Menschen in Mittelfranken Außergewöhnliches geleistet. Gelegentlich ist der falsche Zungenschlag von plötzlich „systemrelevanten“ Tätigkeiten aufgekommen. Realistisch gesehen waren pandemiebedingt in fast allen Tätigkeitsfeldern unserer Gesellschaft ungezählte zusätzliche Probleme und Herausforderungen zu meistern. Und dies häufig auch noch unter privat erschwerten Bedingungen, weil bislang verlässliche Strukturen wie zum Beispiel Schulen und Kindertageseinrichtungen nicht oder nur noch eingeschränkt zur Verfügung standen. Und deshalb sind alle, die ihren Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise geleistet haben, jeweils an ihrem Ort auch „Corona-Helden“ und „systemrelevant“.

Nicht vergessen sollten wir dabei, dass viele Menschen sich auch schon vor „Corona“ in sozialen Einrichtungen, in Kirchen, Vereinen und Verbänden ehrenamtlich engagiert haben und damit ein starker Rückhalt in unserer Gesellschaft waren und sind. Ohne unsere altbewährten „stillen Helden“ und ohne die in der Krise neu hinzugekommenen Menschen, die in ihrer Freizeit angepackt haben, wo auch immer es nötig war, wären die mittlerweile vielen Monate, die wir mit der Pandemie leben müssen, für manche unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger noch düsterer, noch schwieriger gewesen. Allen, die ihren Beitrag dazu geleistet haben, gilt mein größter Respekt und mein besonderer herzlicher Dank!

Ein Letztes: Am 15. März wurden durch die Kommunalwahlen wieder die politischen Richtungsentscheidungen für die nächsten sechs Jahre in fünf kreisfreien Städten, sieben Landkreisen und 205 kreisangehörigen Gemeinden in Mittelfranken getroffen, es wurden die Oberbürgermeister, Landräte, Ersten Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte sowie die Kreistage neu gewählt. Ich danke allen Ausgeschiedenen, Wieder- und Neugewählten auf diesem Weg für ihren oftmals langjährigen Einsatz in ihren jeweiligen Kommunen, nachdem persönliche Verabschiedungen häufig nicht möglich waren.

Das Fazit am Ende dieses Jahres ist für mich die Erkenntnis, dass wir gemeinsam Belastungen besser gemeistert haben, als uns dies sicher noch vor einem Jahr möglich erschienen wäre. Unsere Gesellschaft – zum allergrößten Teil – war und ist willens, ihr Bestes zu geben, um diese Krise gemeinsam durchzustehen. Dazu passt auch der eben veröffentlichte „Deutsche Post Glücksatlas 2020“, nachdem 80 % der Deutschen froh sind, während der Pandemie in einem Land wie Deutschland zu leben.

Ich wünsche Ihnen im Namen der Regierung von Mittelfranken und ganz persönlich ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes und erfolgreiches, vor allem aber ein gesundes Jahr 2021.

Ansbach, im Dezember 2020

Dr. Thomas Bauer

Regierungspräsident­

Ansbach, 10.10.2019 – Am 8. Oktober 2019 traf sich der französische Generalkonsul in München, Herr Lanapats, mit dem Regierungspräsidenten von Mittelfranken Dr. Thomas Bauer und mit dem Abteilungsleiter des Bereichs Wirtschaft Herrn Heinrich Albrecht, während seines Besuchs in Ansbach. Thema des Treffens waren die Französisch-Bayerischen Beziehungen.

Mittelfranken ist mit seiner französischen Partnerregion Nouvelle-Aquitaine sehr eng verbunden und damit ein wichtiger Bestandteil der Französisch-Bayerischen Beziehungen. Ansbach mit ihrer Partnerstadt Anglet sind ebenfalls sehr aktiv. So haben sich bereits über 120.000 Deutsche und Franzosen durch von diesen Akteuren organisierte Austausche kennengelernt.

Bezirksrätin und Fraktionsvorsitzende Maria Scherrers (Bündnis 90/ Die Grünen), und die für regionale Partnerschaften zuständige Frau Sylvie Feja, betonten bei ihrem Treffen mit dem Generalkonsul das Ausmaß und die Vielfalt der Zusammenarbeit zwischen Mittelfranken und Nouvelle-Aquitaine.

Im September 2019 kam durch eine Zusammenarbeit zwischen Konditoren aus beiden Regionen ein zweites deutsch-französisches Tortenrezept zustande, die „Frank-Lim“ Torte, es werden Deutsch-Französische Radtouren organisiert, das Musical „Mademoiselle Marie“, das inzwischen auch verfilmt wurde, ist ein Erfolg und es gibt vor allem für junge Menschen viele Austauschmöglichkeiten.

Quelle: Consulat Général de France à Munich

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Bayern feierte in diesem Jahr ein Doppeljubiläum: Zum zweihundertsten Mal jährte sich der Erlass der Verfassung von 1818 und zum einhundertsten Mal die Proklamation des Freistaates Bayern im Jahr 1918. Mit der Verfassung vom 26. Mai 1818 hat König Maximilian I. Josef von Bayern vor 200 Jahren unser Land zu einem modernen Verfassungsstaat gemacht. Sie garantierte erstmals wichtige Grundrechte, wie zum Beispiel die Religionsfreiheit, die Pressefreiheit und das Eigentumsrecht, aber auch die heute kaum noch beachtete Abschaffung der Leibeigenschaft. Vor 100 Jahren, am 7. November 1918, unmittelbar mit Ende des 1. Weltkrieges, wurde die Republik, der Freistaat Bayern, durch Kurt Eisner ausgerufen. Als „Geburtsstunde Bayerns als parlamentarische Demokratie“ bezeichnen wir diesen 7. November 1918 deshalb heute gerne, ungeachtet dessen, dass anschließend erst unruhige, dann dunkle Jahre und schließlich ein verheerender weiterer Weltkrieg folgen sollten.

Als Regierungspräsident bin ich ein wenig stolz, dass die Anfänge der Regierung von Mittelfranken noch etwas weiter zurückreichen, nämlich bis zum Jahr 1808. Damals war sie noch mit einem recht überschaubaren Aufgabenspektrum betraut, heute ist die Regierung die zentrale Schaltstelle der bayerischen Staatsverwaltung in Mittelfranken. In der Wahrnehmung der Öffentlichkeit stand in den letzten Jahren aber die Funktion der Regierung als „Flüchtlingsbehörde“ deutlich im Vordergrund.

Dies begann im August 2014. Damals gab es mit München und Zirndorf nur zwei bayerische Erstaufnahmeeinrichtungen. Als die Einrichtung in München wegen eines Masernausbruchs für längere Zeit keine neuen Asylbewerber mehr aufnahm, musste die Zentrale Aufnahmeeinrichtung der Regierung in Zirndorf die Flüchtlingssituation alleine bewältigen. Im Jahr 2015 stiegen dann die Zugangszahlen in einem Ausmaß an, das bis dahin nicht vorstellbar war. Über 48.000 Menschen wurden 2015 alleine in Zirndorf aufgenommen.

Heute können wir feststellen, dass sich die Flüchtlingssituation in Bayern und Mittelfranken deutlich entspannt hat. Die Zahl der neu ins Land gekommenen Asylbewerber bewegt sich auf niedrigem Niveau, in den ersten neun Monaten waren es bayernweit rund 17.000, in Zirndorf 4.500 Asylbewerber. Demgegenüber stehen insgesamt 12.000 freiwillige Ausreisen und Abschiebungen. Es ist damit die Zeit gekommen, in der politischen Diskussion wieder zu mehr Nüchternheit und Sachlichkeit zurückzukehren und sich statt Aufgeregtheiten den wahren Herausforderungen zu stellen, nämlich der bestmöglichen Integration der Menschen mit einer hohen Bleibewahrscheinlichkeit.

Besonders im Fokus steht dabei, Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive und anerkannte Flüchtlinge bestmöglich in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu integrieren. Ein Arbeitsplatz ist wichtig für die Betroffenen, um sich eine Existenz aufbauen und ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland führen zu können, gleichzeitig profitieren Staat und Gesellschaft u. a. von weniger Sozialleistungen und die Wirtschaft vor allem von (selbst ausgebildeten) Fachkräften. Dies ist 2018 in erstaunlichem Umfang gelungen. Nach einer Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit stammten in Bayern im Juli 2018 bereits knapp 41.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte aus den acht Hauptasylherkunftsländern, davon in Mittelfranken über 5.000. Viel interessanter als diese Zahlen ist aber der Vergleich mit dem Vorjahr, der eine Steigerung um 66 % für Mittelfranken ausweist! Dies widerspricht auch der mancherorts anzutreffenden Behauptung, die mittelfränkischen Ausländerbehörden würden die sog. „3+2-Regelung“ nicht anwenden. Sie sind in einem Rechtsstaat allerdings an die normativen Vorgaben gebunden.

Eine wesentliche Aufgabe der Regierung war natürlich auch 2018 die Stärkung der Infrastruktur in Mittelfranken. Als „Förderagentur“ für ganz Mittelfranken hat sie in dieser Funktion Mittel in Höhe von insgesamt rund 940 Millionen Euro bewilligt. Die Bandbreite der Maßnahmen und Projekte reichte dabei von „A“ wie Asylsozialberatung und Atelierförderung, über „B“ wie Behindertenhilfe und Breitband, „D“ wie Denkmalschutz, Digitalisierung und Digitalfunk, „E“ wie Erziehungsberatung, „F“ wie Frühförderung, Feuerwehr und Frauenhäuser, „I“ wie Insolvenzberatung, „J“ wie Jugendhilfe und Jugendsozialarbeit, „K“ wie Krankenhausförderung, Kulturpflege, Katastrophenschutz und Kindertagesstätten, „M“ wie Migrationsberatung, „S“ wie Schulbau und Straßenbau bis hin zu „W“ wie Wirtschaftsförderung. In der Summe hat dies Mittelfranken 2018 wesentlich vorangebracht.

Eine weitere wichtige Aufgabe der Regierung von Mittelfranken war es, die Landtags- und Bezirkswahlen am 14. Oktober 2018 in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Mittelfranken, den Landkreisen, Städten und Gemeinden zu organisieren. In diesem Zusammenhang ist es mir ein großes Anliegen, allen ausgeschiedenen und wiedergewählten Mandatsträgern für ihren oftmals langjährigen Einsatz zu danken. In meinen Dank einbeziehen will ich aber auch die unzähligen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, ohne die die ordnungsgemäße Durchführung dieser Wahlen als zentrales Element unserer demokratischen Grundordnung nicht möglich gewesen wäre.

Mein Respekt und meine Anerkennung gilt am Ende des Jahres 2018 auch jenen, die sich darüber hinaus für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt stark gemacht haben. Den vielen Bürgerinnen und Bürgern Mittelfrankens, die sich ehrenamtlich in den Dienst am Nächsten und an der Allgemeinheit gestellt haben, oftmals im Stillen wirken und dadurch weniger wahrgenommen werden als jene, die lautstark ihre vermeintlichen Rechte durchsetzen wollen. Dieses große bürgerschaftliche Engagement, sei es in den Kirchen, den sozialen Einrichtungen und Hilfsorganisationen, den Vereinen, Verbänden, Parteien und Gewerkschaften ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, der Einsatz verdient unser aller Dank!

Im Namen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierung von Mittelfranken wünsche ich Ihnen allen ein erholsames und frohes Weihnachtsfest und ein gutes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr 2019.

Ansbach, im Dezember 2018
Dr. Thomas Bauer Regierungspräsident

Quelle: Regierung von Mittelfranken

Regierungspräsident Dr. Thomas Bauer ehrte heute im Ansbacher Schloss bei einem Empfang 30 Beschäftigte, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges oder 40-jähriges Dienstjubiläum begehen konnten.

Regierungspräsident Dr. Thomas Bauer bedankte sich auch im Namen von Regierungsvizepräsident Dr. Eugen Ehmann bei allen Jubilaren für ihre langen und treuen Dienste im öffentlichen Dienst, die dabei erbrachte Leistung und das gezeigte Engagement. Insgesamt 885 Dienstjahre wurden von den 30 Dienstjubilaren geleistet, einem Dienst, der immer dem Allgemeinwohl und dem Dienst am Bürger verpflichtet ist, wie Dr. Bauer betonte.

„„Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile“, wusste schon der griechische Philosoph Aristoteles. Aber: Jeder von Ihnen hat an seinem Arbeitsplatz zum Gelingen des Ganzen beigetragen.“, so sagte Regierungspräsident Dr. Thomas Bauer.

Übersicht Dienst- bzw. Arbeitsjubilare 2018 der Regierung von Mittelfranken

40 Jahre
Bittner Elke
Burkard Gabriele
Dirrigl Robert
Enzelberger Walter
Hackl Margareta
Lochmüller Renate
Müller Holger
Strauß Sabine
Weeger Franz

25 Jahre
Balaga Günter
Baumann Anita
Birner Michael
Bittner Bianca
Brödel Jürgen
Brunner Karin
Burkhardt Dagmar
Christ Klaudia
Döllinger Antje
Geng Hanspeter
Kopka Bernhard
Lechner Marion
Leimeister Stephan
Löwen Rudi
Reiss Detlef
Schmidt Gerhard
Schuhmann Thomas
Settler Horst
Summerer Marianne
Weller Tilo
Zeller Jürgen

Quelle: Regierung von Mittelfranken