Ansbach, 27. Mai 2024 – Die Würde des Menschen ist unantastbar: Diese erste Zeile des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist wohl allen geläufig und bildet die Grundlage für alles und muss für jeden gelten, unabhängig von Herkunft, Sprache, Geschlecht, Religion, Alter und Menschen mit Behinderung und, auch über den Tod hinaus. Denn unsere Verfassung ist ein lebendiger Ausdruck unserer Werte.

Das Jubiläum erinnert auch daran, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeiten sind. Sie müssen verteidigt und weiterentwickelt werden. Die ÖDP ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich zu beteiligen, sich aktiv einzubringen und ihre Rechte und Pflichten wahrzunehmen. Sich für Gesellschaft und Demokratie zu engagieren ist eine wichtige Aufgabe und die Mütter und Väter des Grundgesetzes würden dem sicher zustimmen. Es lohnt sich auch, den Artikel 20 des Grundgesetzes immer wieder einmal zu lesen und zu bedenken, er bildet zusammen mit Artikel 1 sozusagen die Basis unserer politisch-gesellschaftlichen Ordnung. Nicht umsonst sind diese beiden Grundsätze durch den Artikel 79 Abs. 3 „auf Ewigkeit“ vor Abschaffung geschützt (Ewigkeitsgarantie).

Mit Artikel 20a des Grundgesetzes wurde später der Umwelt- und Tierschutz als Staatsziel mit aufgenommen. Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere. Das heißt, wir müssen unserer Verantwortung für saubere Luft, gesunde Böden und Gewässer und für unsere Mitgeschöpfe endlich gerecht werden.

Bestens bewährt habe sich nicht zuletzt die starke Stellung des Bundesverfassungsgerichts, welches durch eine Weiterentwicklung ihrer Unabhängigkeit gestärkt werden muss.

Ausblick in die Zukunft

Während wir das 75jährige Bestehen des Grundgesetzes feiern, blicken wir nach vorn und stellen uns die Frage: Wie können wir unsere demokratischen Errungenschaften sichern und ausbauen? Es liegt an uns allen, die Werte des Grundgesetzes zu leben und zu verteidigen, um eine gerechte und freie Gesellschaft zu bewahren und zu fördern. Freiheit bedeutet aber auch, sich von vielem zu befreien, das uns einengt, das im Laufe der Jahre zugewachsen ist. Freiheit muss immer wieder neu gedacht werden.

In diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz!