Ansbach, 29. September 2023 – Aufgrund von Fehlern in der Software, welche der Stadt Ansbach durch einen Dienstleister zur Verfügung gestellt wird, wurden einige Briefwahlunterlagen im Stadtgebiet Ansbach nicht verschickt und wenige Bürgerinnen und Bürger haben die Briefwahlunterlagen doppelt erhalten. Vergleichbare Fehler sind auch in anderen Kommunen aufgetreten.

Vorgehen bei nicht erhaltenen Briefwahlunterlagen Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Briefwahlunterlagen nicht erhalten haben, stehen zwei Möglichkeiten offen:

• Die Wahlberechtigten können ein formloses Schreiben erstellen, welches bestätigt, dass die Unterlagen nicht eingegangen sind und dieses per E–Mail, postalisch oder per Fax an das Wahlamt senden. Es ist ausreichend, wenn dieses Dokument abfotografiert oder eingescannt wird. Wichtig ist jedoch, dass es von der wahlberechtigten Person im Original unterschrieben ist.
• Zudem ist es möglich, während der Öffnungszeiten persönlich beim Wahlamt vorzusprechen, um schriftlich zu bestätigen, dass die Unterlagen nicht eingegangen sind. Hierbei können die Briefwahlunterlagen direkt mitgenommen werden. Ebenso ist eine Wahl direkt vor Ort möglich.

Vorgehen bei doppelt erhaltenen Briefwahlunterlagen

Die doppelt erhaltenen Wahlunterlagen werden vom Wahlamt für ungültig erklärt. Automatisch erhalten alle betroffenen Wähler umgepostalisch neue Briefwahlunterlagen. Alle ungültigen Wahlscheine werden bei der Wahl nicht berücksichtigt. Das Wahlamt ist verpflichtet darauf hinzuweisen, dass eine doppelte Stimmabgabe einen verfolgbaren Straftatbestand erfüllt.

Für Fragen zu den Briefwahlunterlagen und zur Wahl im Allgemeinen steht das Wahlamt der Stadt Ansbach, Nürnberger Straße 32, vor Ort sowie unter den Telefonnummern 0981 51–432 und –510, per E–Mail an wahlen@ansbach.de oder per Fax an 0981 51–288 zur Verfügung. Die Informationen zu den Landtags- und Bezirkswahlen am 8. Oktober 2023 sind auch auf www.ansbach.de aufbereitet. Die Stadt Ansbach bittet um Entschuldigung für entstandene Unannehmlichkeiten und bedankt sich bei den Wahlberechtigten für ihre Mithilfe.

Information: Pressemitteilung Stadt Ansbach

Ansbach, 24.03.2020 – Da die Stichwahl am kommenden Sonntag ausschließlich als Briefwahl stattfindet, wurden in der vergangenen Woche alle Wahlunterlagen per Post versendet. Bereits am Freitag, den 20. März 2020 konnten dank einer Verstärkung des Personals im Bürgeramt alle Wahlunterlagen zur Post geben werden.

„Sollten die Wahlberechtigten ihre Unterlagen bis Mittwoch, 25. März nicht haben, wenden sie sich bitte telefonisch oder per Mail ans Bürgeramt“, so Wahlleiter Holger Nießlein. Wahlberechtigte, deren Unterlagen von der Post nicht zugestellt werden konnten, können diese Rückläufer am Samstag von 9 bis 12 und am Sonntag ab 10 Uhr vor Ort im Bürgeramt abholen. Die Ersatzausstellungen für Wahlscheine, für die keine Postrückläufer vorliegen, ist bis Samstag 12 Uhr möglich.

Wählen können die Bürgerinnen und Bürger, indem sie die ausgefüllten Wahlunterlagen entweder per Post (bitte spätestens bis Freitag einwerfen) zurücksenden oder in den städtischen Briefkästen am Stadthaus, Rathaus, Standesamt oder am Verwaltungsgebäude der Nürnberger Straße 32 einwerfen. Diese Briefkästen werden am Wahlsonntag um 18 Uhr nochmals geleert.

Um bei der Auszählung die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu schützen, werden die Briefwahlbezirke – insgesamt 20 Briefwahlbezirke – nicht nur in Büros im Verwaltungsgebäude Nürnberger Straße 32, sondern auch im gesamten Tagungszentrum Onoldia eingerichtet. „Wir bitten alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfern den Abstand von 1,5 Metern einzuhalten“, so der Wahlleiter Holger Nießlein. Um dies zu gewährleisten wurde die Anzahl der Wahlbezirke erhöht und in jedem Bezirk genügt die gleichzeitige Anwesenheit von zwei Helferinnen oder Helfern in einem Raum. Außerdem werden Einweghandschuhe bereitgestellt.

Die Wahlergebnisse werden im aktualisierten Online-Angebot der Stadt Ansbach auf www.ansbach.de unter „Kommunalwahl 2020“ veröffentlicht. Auf ein Medienzentrum wird mit Blick auf die Corona-Pandemie verzichtet.

Quelle: Stadt Ansbach